Auch UNO-Resolution vorgelegt
Der französische Präsident Francois Hollande will die Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak ausweiten. Die Anweisungen für die Intensivierung der laufenden Militäraktionen habe der Staatschef bei einer Sitzung des Sicherheitskabinetts gegeben, teilte der Elysee-Palast in Paris am Donnerstag mit.
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Frankreich legte unterdessen am Donnerstag einen UNO-Resolutionsentwurf zum Kampf gegen den IS vor. In dem Text fordert Paris die Mitgliedsstaaten auf, „ihre Anstrengungen zur Verhinderung und Vorbeugung von Terrorakten insbesondere des IS zu verdoppeln und miteinander zu koordinieren“. Es müssten alle „notwendigen Maßnahmen“ getroffen werden, um die Extremistengruppe zu bekämpfen.
Am Mittwoch hatte bereits Russland im UNO-Sicherheitsrat einen überarbeiteten Resolutionsentwurf für den Kampf gegen die IS-Miliz eingebracht. „Wir rufen zu einer engeren Zusammenarbeit unter all denen auf, die in Syrien und im Irak kämpfen“, sagte Moskaus UNO-Botschafter Witali Tschurkin nach der Sitzung hinter verschlossenen Türen. Außenminister Sergej Lawrow sagte am Donnerstag im staatlichen russischen Radio, Moskau sei zur Zusammenarbeit bereit und strebe ein „pragmatisches“ Vorgehen an.
Es spießt sich an Assad
Allerdings will Russland den syrischen Machthaber Baschar al-Assad in den Kampf gegen den IS einbeziehen, was die USA und andere westliche Staaten ablehnen. US-Präsident Barack Obama bekräftigte, dass Washington auf eine Entmachtung Assads bestehe.
Hollande hatte nach den Anschlägen in Paris, bei denen am Freitag vergangener Woche 129 Menschen getötet worden waren, eine rasche Resolution des Sicherheitsrats zum Kampf gegen den IS gefordert. Frankreich beteiligt sich an einer US-geführten Koalition, welche die Dschihadisten im Irak und seit Oktober auch in Syrien aus der Luft angreift.
„Charles de Gaulle“ unterwegs
Nach den Terroranschlägen hatte Paris die Luftangriffe in Syrien bereits verstärkt. Nach Angaben eines Armeesprechers vom Donnerstag wurden seitdem bei drei Angriffen 35 Ziele zerstört. Am Mittwoch war Frankreichs Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ wie bereits vor den Anschlägen angekündigt ins östliche Mittelmeer aufgebrochen, um in den Kampf gegen den IS einzugreifen.
Auch Russland fliegt seit September Angriffe gegen den IS in Syrien. Die westliche Staatengemeinschaft hegt aber den Verdacht, dass die russischen Angriffe eher dem Ziel dienen, Assads Herrschaft zu sichern.
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