EU-Vorlage gegen unfairen Wettbewerb auf Flugmarkt

Die EU-Kommission schaltet Insidern zufolge im Kampf gegen Wettbewerbsverzerrungen unter Fluggesellschaften einen Gang höher. Die Brüsseler Behörde hat dabei staatliche Unterstützung vor allem von Airlines aus den Golf-Emiraten im Visier, die von europäischen Konkurrenten wie Lufthansa als unfair angeprangert worden war.

Das geht aus einem Dokument hervor, in das der Nachrichtenagentur Reuters Einsicht gewährt wurde. Die Kommission arbeite an einer Vorlage, mit der das Gesetz gegen unfaire Subventionen von Airlines mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (EU) verschärft werden solle.

Der Vorschlag solle im kommenden Jahr vorgelegt werden, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Mehr Möglichkeiten für Kommission

Die Vorlage sieht vor, dass die Ermittlungsbefugnisse der Kommission bei Verdacht auf unlauteren Wettbewerb ausgeweitet werden. Die Brüsseler Behörde soll zudem mehr Sanktionsmöglichkeiten bekommen, darunter auch die Einschränkung oder den Entzug von Zulassungen.

Anfang Dezember will die EU ein Maßnahmenpaket vorstellen, mit dem die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Gesellschaften gestärkt werden soll.

Doch Europas Traditionsfluggesellschaften wie Lufthansa und Air France KLM haben nicht nur mit wachsender Konkurrenz von Golf-Airlines wie Etihad und Emirates zu kämpfen. Auch europäische Billigflieger wie Ryanair und easyJet setzen ihnen zu.