Flüchtlinge: Quoten werden weiterhin veröffentlicht

Die Hoffnungen säumiger Länder, dass die Unterbringungsquoten in der Flüchtlingsbetreuung künftig nicht mehr veröffentlicht werden, dürften sich nicht erfüllen. Das Innenministerium relativierte eine entsprechende Ankündigung des Vorsitzenden der Landeshauptleute-Konferenz Josef Pühringer (ÖVP) auf APA-Anfrage deutlich.

Pühringer hatte im Ö1-Morgenjournal berichtet, dass Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bei der Landeshauptleute-Konferenz zugesagt habe, davon abzugehen, die Quote zu veröffentlichen. Denn es gebe oft Zuteilungsprobleme, die daran schuld seien, dass in der Statistik ein paar Prozente fehlen, obwohl die Plätze zur Verfügung stünden.

Innenministerium relativiert

Im Innenministerium heißt es dazu, dass eine tagesaktuelle Veröffentlichung der Quoten tatsächlich nicht unbedingt sinnvoll sei. Anlassbezogen werde man aber entsprechend dem öffentlichen Interesse weiter bekanntgeben, inwieweit die Länder ihre Vorgaben bei der Unterbringung von Flüchtlingen erfüllen. Abgesehen davon sind die Zahlen ja nicht nur dem Innenministerium, sondern auch sämtlichen Ländern bekannt. Insofern können auch diese die Daten veröffentlichen, sollten sie daran Interesse haben.

Länder fordern Gipfel vom Bund

Das Thema Flüchtlinge dominierte das Treffen der Landeshauptleute gestern in Linz. Die Länder unter dem Vorsitz des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) forderten einen Gipfel mit dem Bund. Grundannahme war, dass der Andrang der Flüchtlinge auch im kommenden Jahr anhalten werde. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) präsentierte den Ländern die neuesten Zahlen und stellte das „Asyl auf Zeit“ vor. Sie streute den Ländern im Umgang mit der Flüchtlingskrise Rosen.

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