„Arbeitsbesuch“ im Kreml
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat Russland einen überraschenden Besuch abgestattet. Assad habe sich am Dienstagabend zu einem „Arbeitsbesuch“ in Moskau aufgehalten. Das teilte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow am Mittwoch laut russischen Nachrichtenagenturen mit.
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Dabei sei es um die Lage in Syrien, um den „Kampf gegen terroristische, extremistische Gruppierungen“ und um die russische Luftunterstützung für Vorstöße der syrischen Armee gegangen. Assads Besuch in Moskau war nicht angekündigt worden. Der Kreml wollte offenbar die Rückkehr Assads nach Syrien abwarten, bevor die Nachricht veröffentlicht wurde. Nach Angaben der syrischen Präsidentschaft befand sich Assad am Mittwoch bereits wieder in Damaskus.
Assad dankt Putin für Militäreinsatz
Bei dem Treffen, das auf russischen Fernsehbildern festgehalten wurde, dankte Assad Putin für den Militäreinsatz in seinem Land. Dem Kreml zufolge sagte Assad, das russische Eingreifen habe geholfen, den „Terrorismus“ einzudämmen. Die syrische Führung bezeichnet alle Aufständischen in dem Konflikt als Terroristen.
Reuters/RIA Novosti
Das Treffen mit Putin war Assads erster Auslandsbesuch seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges im Jahr 2011
„Eine langfristige Lösung (des Konflikts) kann nur auf der Basis eines politischen Prozesses erreicht werden“, sagte Putin nach Kreml-Angaben vom Mittwoch. Russland sei bereit, seinen Beitrag nicht nur zum Kampf gegen den Terrorismus zu leisten, sondern auch zu einer politischen Lösung des Konflikts. Putin wies zudem darauf hin, dass auch Russen und Bürger ehemaliger Sowjetrepubliken in Syrien gegen die Regierungstruppen kämpften. „Wir dürfen nicht zulassen, dass sie - mit Kampferfahrung und ideologisch gestärkt - nach Russland kommen“, so Putin.
Assad zu „Arbeitsbesuch“ in Moskau
Der syrische Machthaber Assad reiste erstmals seit Beginn des Bürgerkrieges in seinem Land 2011 ins Ausland und traf Russlands Präsidenten Putin.
Neben einem Gespräch im Kreml gab es in Moskau auch ein Abendessen in ranghoher Runde: Neben Assad und Putin waren auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu sowie der Chef des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, und der Chef des Geheimdienstes SVR, Michail Fradkow, anwesend.
Erdogan telefonierte mit Putin
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan äußerte sich unterdessen in einem Telefonat mit Putin besorgt über die Entwicklungen in Syrien. Die Bombardierung der Stadt Aleppos im Nordwesten werde die Zahl der Flüchtlinge weiter erhöhen, sagte Erdogan nach Angaben aus seinem Präsidialamt in dem Gespräch am Mittwoch. Er sei entschlossen, alle terroristischen Gruppen zu bekämpfen, habe der türkische Präsident gesagt und dabei eine Verbindung zwischen den Kurdenmilizen in Syrienn und der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) gezogen.
Neben der Türkei informierte Putin nach Kreml-Angaben und Medienberichten auch Saudi-Arabien über sein Treffen mit Assad. Saudi-Arabien steht auf der Seite der Assad-Gegner, gilt aber als unerlässlicher Partner bei einer Lösung des Konflikts.
Absprache mit USA über Luftraum
Auch mit den USA ist Moskau in Kontakt: Am Mittwoch wurde ein Treffen zwischen Lawrow und dessen US-Amtskollegen John Kerry bekanntgegeben. Auch die Außenminister der Türkei und Saudi-Arabiens nehmen am Freitag an den Wiener Syrien-Gesprächen teil. Erst am Dienstag einigten sich Washington und Moskau in einem schriftlichen Memorandum auf direkte militärische Absprachen, um Zwischenfälle im Luftraum über Syrien zu vermeiden. Teil des Papiers sei die Einigung auf einen „sicheren Abstand“ zwischen Flugzeugen und Drohnen, sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook in Washington.
Für den Fall, dass Piloten in der Luft nicht direkt miteinander sprechen könnten, gebe es auf dem Boden einen weiteren Kommunikationskanal. Das Dokument sei auf Bitten der russischen Seite nicht veröffentlicht worden. Die USA hätten sich verpflichtet, die Regeln an alle ihre Partner weiterzugeben, die in Syrien operieren, so Generalmajor Igor Konaschenkow. Bisher habe es eine „Handvoll“ Fälle im Luftraum über Syrien gegeben, die Washington als unsicher einstufe, so Cook.
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