Was sagen Sie dazu? Was ich dazu sage?
Beim dritten Versuch hat es der freiheitliche Kärntner Ex-Politiker Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK) in den Hypo-Untersuchungsausschuss geschafft. Die ersten beiden Male war er nicht im Parlament erschienen. Aber auch am Donnerstag gab er sich wenig auskunftsfreudig, reagierte mit Gegenfragen, etwa: „Wos haßt des jetzt scho wieder?“ Immer wieder wollte oder konnte er sich nicht erinnern.
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Je länger die Befragung dauerte, desto leiser wurde Dobernigs Stimme. Wurde der ehemalige Kärntner Finanzlandesrat und Hypo-Aufsichtskommissär zu seiner Rolle in der Causa Hypo befragt, spielte er diese bewusst herunter. Mit Hypo-Themen habe er nichts zu tun gehabt, meinte er zunächst. Alles sei über den „(Kärntner Ex-Landeshauptmann Jörg, FPÖ/BZÖ, Anm.) Haider und (den Ex-Hypo-Vorstandsvorsitzenden Wolfgang, Anm.) Kulterer“ gegangen. Der grüne Fraktionsführer Werner Kogler bezeichnete Dobernig als „willfährigen, überforderten Gehilfen von Haider“.
Antworten nur auf „konkrete“ Fragen
Völlig abgeschottet von Hypo-Informationen dürfte Dobernig allerdings nicht gewesen sein. Er habe „natürlich“ mit der Hypo zu tun gehabt: „Ich kann mich aber nicht mehr daran erinnern.“ Einzelne „Stücke“ seien schon „immer wieder über meinen Tisch“ gegangen, gab Dobernig zu. Jemand habe ja die Post aufmachen müssen. Auf Details ließ er sich aber nicht ein. Man müsse ihn schon nach „konkreten“ Beispielen fragen, sonst könne er zu den „Stücken“ nichts sagen.
Als Robert Lugar (Team Stronach) die Causa Birnbacher thematisierte, entschlug sich Dobernig wegen eines laufenden Verfahrens der Aussage - es wird Parteienfinanzierung für das damalige BZÖ vermutet. Zudem sei er von der Kärntner Landesholding nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht entbunden worden. Lugar zeigte sich über den Wahrheitsgehalt dieser Aussage skeptisch.
„Wos’n sunst noch?“
Dobernigs Strategie der Gegenfragen und Fragen nach der Sinnhaftigkeit führten im Lauf des Vormittags immer wieder zu Unterbrechungen des Ausschusses und zu einer Belehrung durch Verfahrensanwalt Walter Pilgermair: „Ich lade Sie ein: Beantworten Sie die Fragen so, wie sie gestellt worden sind.“ Die Vorstellung, dass man nur auf eine ganz konkrete Frage zu antworten habe, treffe nicht zu. „U-Ausschuss kann auch Unterbrechungsausschuss“ bedeuten, meinte Kogler angesichts der ständigen Pausen. Dobernig kritisierte hingegen, dass einige Fragen „an den Haaren herbeigezogen“ seien.
ORF.at/Roland Winkler
Hable (NEOS) verlor bei der Befragung Dobernigs zeitweise die Geduld
Nach mehrmaligem Nachfragen von Rainer Hable (NEOS) bestätigte Dobernig, dass er vom Hypo-Verkauf als Büroleiter Haiders von 2005 bis 2008 „natürlich etwas mitbekommen“ habe. Er sei aber dabei nicht der „Entscheidungsfinder“ gewesen. Er habe als Büroleiter vielmehr „koordinierende und administrative Fragen“ zu bearbeiten gehabt. „Sonst noch was?“, wollte Hable wissen. Wieder die Gegenfrage: „Wos’n sunst noch?“
Dobernig bestritt auch, dass er Haiders Kontaktperson zum ehemaligen Hypo-Investor Tilo Berlin gewesen sei. Es habe in Zusammenhang mit der Hypo keine Kontakte gegeben: „Berlin wohnt nur relativ nahe, wo ich zu Hause bin.“
SPÖ-Abgeordnete warnt vor weiterer Ladung
Skeptisch zeigte sich auch die SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner, dass Dobernig als Büroleiter offenbar recht spät vom Hypo-Verkauf erfahren habe: „Was sagen Sie dazu?“ Dobernig antwortete nach dem typischen Muster: „Was ich dazu sage?“ Auch die Nachfrage nach dem Schlosshotel Velden wurde mit einem leisen Nein beantwortet. Er habe mit dem Tourismusprojekt, einem Großinvestment der Kärntner Holding Beteiligungs-AG, nichts zu tun gehabt. Der Ärger der Fraktionen war unübersehbar. Wenn die Befragung in der Tonart weitergehe, werde man einander im Dezember wiedersehen, warnte Greiner.
Auch ÖVP-Abgeordnete Gabriele Tamandl konnte die Antworten Dobernigs nicht nachvollziehen. Er werde doch „nicht als Frühstücksdirektor“ in Haiders Büro gesessen sein, so die ÖVP-Politikerin. Haider werde auch seine Briefe nicht „im stillen Kämmerchen“ verfasst haben. Angesprochen auf Kärntner Investitionen in die marode Fluglinie Styrian Spirit betonte Dobernig, hier nicht einer Meinung mit Haider gewesen zu sein. „Olls dasogn hot er sich nit lossn“, so Dobernig in Kärntner Dialekt - Haider habe sich nicht allzu viel sagen lassen.
Polizeilicher Vorführung entgangen
Wäre Dobernig am Donnerstag wieder nicht gekommen, hätte ihm beim nächsten Mal eine polizeiliche Vorführung gedroht. Dobernig hatte bereits eine Beugestrafe von 3.000 Euro bekommen, als er dem U-Ausschuss einmal fernblieb. Zuvor war er wegen des Ausschlusses seiner Vertrauensperson Franz Großmann bereits einmal unverrichteter Dinge aus dem U-Ausschuss abgezogen, eine Beschwerde dazu ist beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anhängig.
Erst am Mittwochvormittag hatte der VfGH eine Beschwerde Dobernigs gegen seine neuerliche Ladung vor den Ausschuss zurückgewiesen. Das heißt, Dobernig hat seiner Ladung in den U-Ausschuss Folge zu leisten, auch wenn seine ursprüngliche Vertrauensperson ausgeschlossen wurde. Zu einer weiteren Beschwerde Dobernigs beim VfGH, die grundsätzlich den Ausschluss Großmanns betrifft, ist noch ein Verfahren beim Höchstgericht anhängig. Am Donnerstag kam der ehemalige Politiker nun mit einer neuen Vertrauensperson, dem Anwalt Leopold Wagner. Er betreibt mit Großmann eine gemeinsame Kanzlei.
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