Kerry plant Friedensgespräche
US-Außenminister John Kerry plant eine neue diplomatische Initiative im Syrien-Konflikt. Er werde kommende Woche bei mehreren Treffen Möglichkeiten einer politischen Lösung ausloten, verlautete am Freitag aus US-Regierungskreisen. Zentral sei die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Dort wolle Kerry verschiedene Ideen für einen neuen Anlauf testen, nachdem der vor drei Jahren in Gang gebrachte UNO-Friedensprozess erfolglos geblieben sei.
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„Daher wird es von Minister Kerry Bestrebungen geben, ein Rezept zu finden, das eine Rückkehr zu wirklichen, substanziellen Verhandlungen bringt“, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter.
Dazu könnten Russland, die Türkei, Saudi-Arabien und Katar zusammengebracht werden. Ein erstes Gespräch will Kerry bereits an diesem Samstag mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif in New York führen. Der Iran und Russland unterstützen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. US-Präsident Barack Obama wird das Thema Syrien am Montag mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin beraten.
Assad als Knackpunkt
Ein Hauptstreitpunkt ist Regierungsvertretern zufolge die Frage nach der Zukunft Assads. Die USA pochen weiter auf dessen Ablösung, zeigten sich zuletzt aber flexibel in ihren Vorstellungen, wann das der Fall sein soll. Von europäischen Verbündeten kommen - unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise - zustimmende Signale. Für einen Dialog mit Assad hatten sich auch Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) ausgesprochen.
Am Donnerstag erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Ja, es muss mit vielen Akteuren gesprochen werden. Dazu gehört auch Assad.“ In Regierungskreisen wurde allerdings betont, dass damit keine Direktgespräche des Westens mit Assad gemeint seien, sondern - wie bisher - etwa die Einbindung der syrischen Regierung in Gespräche mit dem UNO-Sondervermittler.
Cameron: Friede nur ohne Assad denkbar
Aus Regierungskreisen in London verlautete, der britische Premierminister David Cameron wolle in seiner Rede vor der UNO sagen, dass ein Frieden nur ohne Assad denkbar sei. Für Großbritannien sei klar, dass „der IS und Assad gleichermaßen Feinde des syrischen Volkes“ seien. Allerdings sei denkbar, dass Assad für eine Übergangszeit an der Macht bleibe, hieß es aus London.
Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte am Samstag in New York, ein Rücktritt Assads sei keine Bedingung für den Beginn von Verhandlungen, aber letztlich das Ziel.
Anti-IS-Infozentrum mit russischer Beteiligung
Russland informierte unterdessen nach Darstellung von Kreml-Chef Wladimir Putin die USA vorab über seine Pläne für ein Zentrum im Kampf gegen den IS. Er sehe darin eine Basis für eine koordinierte Zusammenarbeit, sagte Putin den US-TV-Sendern CBS und PBS.
Am Wochenende war bekanntgeworden, dass Russland, Syrien, der Irak und der Iran in Bagdad ein gemeinsames Zentrum für die Analyse der Lage in Nahost gegründet haben. Den Angaben zufolge wurden auch die Staatschefs der Türkei, Jordaniens und Saudi-Arabiens von Moskau über das Vorhaben vorab informiert.
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