Frankreich: Assad hat keine Zukunft in Syrien

Im Syrien-Konflikt beharrt Frankreich auf einer Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad. Wenn der Westen es zulasse, dass Assad in der Zukunft irgendeine Rolle bei einem politischen Übergang in Syrien spiele, sei das ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns, sagte Außenminister Laurent Fabius gestern am Rande der UNO-Vollversammlung.

Schließlich sei Assad verantwortlich für das Chaos in dem Bürgerkriegsland. Das Schicksal des syrischen Machthabers ist ein Hauptstreitpunkt in dem Konflikt. Während ihn Russland unterstützt, pochen die USA auf seine Ablösung, zeigten sich zuletzt aber flexibel in ihren Vorstellungen, wann das der Fall sein soll. Von einigen europäischen Verbündeten - darunter Deutschland und Österreich kamen - unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise - zustimmende Signale.

Fabius kündigte zudem für die kommenden Tage einen neuen Anlauf an, um den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang zu bringen. Er warnte, dass von der gegenwärtigen Lage, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) profitiere, die weite Teile Syriens und des Irak unter ihre Kontrolle gebracht hat.

US-Verbündete gaben Waffen an Extremisten

US-Verbündete haben in Syrien unterdessen Waffen, die sie als Unterstützung von den USA bekommen haben, an die extremistische Al-Nusra-Front, einen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida, weitergegeben, wie das US-Verteidigungsministerium am Freitag eingestehen musste. Insgesamt seien sechs Armeelaster und Munition weitergegeben worden. Erst kürzlich mussten die USA dementieren, dass vom Pentagon ausgebildete syrische Kämpfer zu den Dschihadisten übergelaufen seien. Unterdessen wagt auch US-Außenminister John Kerry einen nächsten Anlauf zu Gesprächen zu Syrien - mit Kreml-Chef Wladimir Putin und dem Iran.

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