Salzburg - München als Ausnahme
Nach der Unterbrechung des Zugsverkehrs zwischen Deutschland und Österreich ist der Betrieb Montagfrüh wieder aufgenommen worden. Die Züge seien ab 7.00 Uhr wieder gefahren, sagte ein Sprecher der Deutschen Bahn (DB) der Nachrichtenagentur AFP.
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Eine Ausnahme stelle die Strecke Salzburg - München dar. Dort sei der Verkehr noch nicht wieder angelaufen, da sich Menschen auf den Gleisen befänden. Auf Weisung der Bundesbehörden sei der Zugsverkehr zwischen 19.00 Uhr am Sonntagabend und 7.00 Uhr Montagfrüh unterbrochen gewesen, sagte der Sprecher weiter.
Der Güterverkehr sei von 18.00 bis etwa 22.30 Uhr am Sonntag ausgesetzt gewesen. Mit Verzögerungen im Zugsverkehr war dem Sprecher zufolge zunächst nicht zu rechnen. Es sei davon auszugehen, dass der Verkehr planmäßig laufe, hieß es.
APA/Herbert P. Oczeret
In Nickelsdorf kamen allein am Sonntag rund 15.000 Flüchtlinge über die Grenze
60.000 aus Lager Röszke unterwegs?
Unterdessen bleibt die Zahl der Flüchtlinge, die aus Ungarn nach Österreich kommen, hoch. Am Sonntag kamen bis zum Abend 15.000 Menschen nach Nickelsdorf, Montagfrüh kamen 4.500 an. Und auch im Südburgenland in Heiligenkreuz trafen in der Früh bereits 3.000 Menschen ein - mehr dazu oesterreich.ORF.at.
Nicht bestätigten Informationen zufolge wurde das ungarische Lager Röszke geräumt, bis zu 60.000 Menschen seien auf dem Weg nach Nickelsdorf beziehungsweise Heiligenkreuz. Ab Mitternacht wird Ungarn seine Grenzen zu Serbien dicht machen.
In Salzburg erkundigten sich die Flüchtlinge, wann sie weiterreisen können. Viele haben die Nacht in einem Notquartier in der Bahnhoftiefgarage verbracht - mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Vorübergehend wieder Grenzkontrollen
In den vergangenen Tagen waren Tausende Flüchtlinge mit Zügen von Österreich nach Deutschland gelangt und hatten vor allem München an den Rand der Aufnahmekapazitäten gebracht. Auch am Wochenende kamen wieder Tausende Flüchtlinge mit Zügen aus Österreich in München an. Wegen des großen Andrangs von Flüchtlingen am Sonntag vollzog die deutsche Regierung am Sonntag einen drastischen Kurswechsel und setzte das Schengen-Abkommen vorübergehend außer Kraft. Laut EU-Kommission ist die Vorgehensweisen regelkonform - offen ist derzeit noch, wie lange es an der deutsch-österreichischen Grenze nun wieder Kontrollen gibt, und offen sind damit auch die Auswirkungen für Österreich.
APA/Franz Neumayr
Grenzkontrollen in der Nacht auf Montag bei Freilassing
Die deutsche Polizei hat sich nach eigenen Angaben bereits auf einen längeren Einsatz eingestellt. Für die Aufgabe würden nun mehrere hundert Beamte abgestellt, sagte ein Sprecher am Sonntagabend. „Wir haben uns darauf eingestellt, diese Maßnahme nach einer Phase des Aufwachsens über einen längeren Zeitraum aufrechtzuerhalten“, hieß es in einer Erklärung des deutschen Bundespolizeipräsidiums weiter.
„Es kann nicht mehr jeder kommen“
Laut ORF-Reporter Andreas Jölli will die Regierung in Berlin mit den nun getroffenen Maßnahmen auch sagen: „Es kann nicht mehr jeder nach Deutschland kommen.“
De Maiziere: „Eine Weile“
Deutschlands Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hatte zuvor angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen über Österreich die vorübergehende Einführung der Grenzkontrollen offiziell angekündigt und damit entsprechende Medienberichte bestätigt.
APA/Barbara Gindl
Am Sonntag wurde auch der Zugsverkehr nach Deutschland eingestellt
Die Grenzkontrollen sollen auch nach Worten von de Maiziere „eine Weile“ dauern. Einen genauen Zeitrahmen blieb der deutsche Innenminister schuldig: „Das wäre nicht gut, wenn wir vorher sagen würden, wie lange das geht“, sagte De Maiziere gegenüber der ARD.
„Grenzen der Belastbarkeit erreicht“
Die Einführung der Grenzkontrollen werde aber nicht alle Probleme lösen, so De Maziere weiter, der gleichzeitig auf die Einhaltung des zuletzt umstrittenen Dublin-Asylsystems pochte. Die Dublin-Regeln „gelten unverändert fort“, so De Maiziere. „Nach geltendem Recht ist Deutschland für den größten Teil der Schutzsuchenden nicht zuständig.“ Das gelte auch nach Einführung eines EU-weiten „Verteilsystems“ für Flüchtlinge.
Die Hilfsbereitschaft dürfe nicht überstrapaziert und die Lasten müssten solidarisch verteilt werden. Hintergrund der nun gesetzten Maßnahmen ist die zuletzt stark gestiegene Zahl der via Österreich in München neu angekommenen Flüchtlinge. Laut Deutschlands Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) seien „die Grenzen der Belastbarkeit erreicht“. Allein am Wochenende waren aus Österreich mehr als 15.000 Flüchtlinge nach München gekommen.
Bayern begrüßt Maßnahmen
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) begrüßte die Vorgangsweise. Nach den jüngsten Ereignissen sei es dringend notwendig gewesen, „dieses Signal zu geben“.
Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nach einer Krisensitzung der bayrischen Regierung sagte, seien die Kontrollen „gegenwärtig nicht befristet“. Sollte es „Ausweichbewegungen“ geben, stehe Herrmann zufolge auch eine Ausweitung der Kontrollen auf andere Grenzen im Raum. „Bild“-Informationen zufolge sei bereits jetzt die Schleierfahndung in der Nähe der Grenzen zu Tschechien und Polen ausgebaut worden, damit die Grenzkontrollen zu Österreich nicht umgangen werden können.
Temporäre Maßnahme
Der Schengen-Grenzkodex sieht die Möglichkeit vor, „im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“, temporär wieder Grenzkontrollen einzuführen. Diese Maßnahme ist auf 30 Tage oder auf die Dauer der Bedrohung begrenzt, die EU-Kommission und die anderen EU-Staaten müssen informiert werden.
Ungarns Premier Viktor Orban begrüßte die Einführung der deutschen Grenzkontrollen. „Wir haben großes Verständnis für Deutschlands Entscheidung und erklären unsere volle Solidarität“, sagte der rechtskonservative Ministerpräsident der „Bild“-Zeitung (Montag-Ausgabe). Orban zeigte sich zudem überzeugt, dass das nur der erste Schritt sein könne. Konkret forderte Orban nun auch in Griechenland die Grenzen Europas zu schützen.
Ausweichroute über Kroatien und Slowenien
Laut Hans Peter Doskozil, Landespolizeidirektor Burgenland, könnte eine neue Route künftig über Kroatien und Slowenien bzw. Bulgarien und die Slowakei nach Österreich führen.
Neue Routen erwartet
Wenn Österreich an seiner Grenze zu Ungarn ad hoc restriktive Kontrollen einführte, würden aus seiner Sicht Tausende Flüchtlinge „flächig über die grüne Grenze“ in die Ortschaften des Bezirks Neusiedl/See kommen und müssten dort versorgt werden, und das sei „eine Situation, die wir uns nicht wünschen“, wie Hans Peter Doskozil, Landespolizeidirektor Burgenland gegenüber der Sonntagabend-ZIB sagte.
Infolge der geplanten Sperre der ungarisch-serbischen Grenze durch Ungarn werde die Strecke über Budapest und Györ nach Österreich laut Doskozil zudem wohl nicht in der bisherigen Intensität genutzt werden. Dann sei davon auszugehen, dass die Flüchtlinge auf die Route via Kroatien und Slowenien sowie die Route über Bulgarien und die Slowakei ausweichen, um schließlich über Österreich nach Deutschland zu gelangen.
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