Kriegsschiffe und U-Boote gegen Schlepper?
Die EU will ihren Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer ausweiten und plant angeblich ab Oktober den Einsatz von sieben Kriegsschiffen und auch von U-Booten, Drohnen und Flugzeugen. Diese sollten in der nächsten Phase der Anti-Schleuser-Strategie zunächst außerhalb der libyschen Küstengewässer eingesetzt werden, berichtete die deutsche Tageszeitung „Welt“ unter Berufung auf EU-Diplomaten.
Schon Mitte September sollen die EU-Länder laut dem Bericht bei einer Truppenstellerkonferenz melden, in welcher Stärke sie sich an der Operation beteiligen. Nach dem Tod von 700 Flüchtlingen im Mittelmeer hatten sich die EU-Staats- und -Regierungschefs im Mai auf einen Dreistufenplan zur Bekämpfung krimineller Schlepper verständigt. In einer ersten Phase wurden Informationen gesammelt und die Seenotrettung ausgeweitet.
In Brüssel empfahl der zuständige Befehlshaber, der italienische Konteradmiral Enrico Credendino, nun den Start von Phase zwei, wie Diplomaten der Nachrichtenagentur AFP bestätigten. Dabei sollen Schiffe von Schleppern, die außerhalb der libyschen Küstengewässer fahren, gestoppt, beschlagnahmt und womöglich zerstört werden. Die Schmuggler selbst sollen festgenommen werden.
EU-Verteidigungsminister diskutieren Anti-Schlepper-Mission
Die EU-Verteidigungsminister diskutieren heute und morgen über die Ausweitung der EU-Militärmission gegen Schlepper im Mittelmeer (EUNAVFOR Med). Bisher sammeln die Soldaten zwar Informationen auf hoher See, dürfen aber noch nicht gegen Schlepper vorgehen. Österreich wird bei der Sitzung durch Ressortchef Gerald Klug (SPÖ) vertreten.
An dem Treffen soll auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen. Es beginnt mit einem informellen Abendessen der Minister. Tags darauf steht dann zunächst die Weiterentwicklung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU auf der Tagesordnung.
Anschließend beraten die EU-Verteidigungsminister über alle laufenden EU-Militäreinsätze - darunter auch die Mission gegen Piraten vor dem Horn von Afrika (Atalanta) und Beratungs- und Trainingseinsätze in der Demokratischen Republik Kongo, in Mali, Somalia sowie in der Zentralafrikanischen Republik.