Russland trägt Resolution mit
Der UNO-Sicherheitsrat hat eine Untersuchung von Chemiewaffenangriffen im syrischen Bürgerkrieg beschlossen. Die 15 Mitgliedsstaaten des Gremiums nahmen am Freitag einstimmig eine Resolution an, die ein Expertenteam befugt, die Verantwortlichen für die Angriffe mit „Chlorgas und anderen giftigen Chemikalien“ in Syrien ausfindig zu machen.
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Der Text wurde auch von Russland mitgetragen, einem der wenigen verbliebenen Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. In der Vergangenheit hatte Moskau im UNO-Sicherheitsrat Resolutionen zu Syrien mehrfach mit einem Veto verhindert.
Ban stellt nun Team zusammen
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon muss nun laut Resolutionstext innerhalb von rund drei Wochen ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammenzustellen. Das Team solle „Individuen, Einheiten, Gruppen oder Regierungen“ identifizieren, die den Einsatz der Waffen „ausgeführt, organisiert, gesponsert“ oder anderweitig unterstützt hätten. Ein erster Bericht soll 90 Tage nach Beginn der Mission vorliegen. Die Erkenntnisse der Experten könnten zur Verhängung von internationalen Sanktionen gegen die Verantwortlichen führen.
Chlorgas von Assad und IS eingesetzt?
Die syrische Opposition hat Assads Truppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Chlorgas eingesetzt habe.
Syrien hatte 2013 einer Zerstörung seines C-Waffen-Arsenals zugestimmt, nachdem die USA mit einer Militärintervention gedroht hatte. Nach Erkenntnissen der OPCW wurde seither jedoch wiederholt Chlorgas eingesetzt. Die Organisation ist aber nicht befugt, die dafür Verantwortlichen zu benennen. Chlorgas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt.
Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Resolutionsentwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Erst am Freitag wurde eine Einigung mit Russland nach monatelangen Meinungsverschiedenheiten bei dem Thema verkündet.
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