Brennen muss das Schmalz
Am Donnerstag ist es genau ein Jahr her, dass die russischen Sanktionen gegen die EU-Agrarwirtschaft in Kraft gesetzt wurden. Und es ist wohl kein Zufall, dass ab Donnerstag auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin Hunderte Tonnen vom Zoll entdeckter Lebensmittel aus dem Westen verbrannt oder auf andere Art vernichtet werden sollen. Das empört allerdings auch Russen.
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Auf der Kampagnenplattform Change.org riefen am Donnerstag schon über 280.000 Unterzeichner dazu auf, die Lebensmittel besser an Bedürftige zu verteilen. „Warum sollten wir Nahrungsmittel zerstören, die an Kriegsveteranen, Pensionisten, Behinderte, Großfamilien und Opfer von Naturkatastrophen verteilt werden können?“, fragen die Organisatoren. Regierungssprecher Dimitri Peskow sah sich zu einer Reaktion genötigt. Diese bestand allerdings im Ignorieren der Kritik: Die Unterzeichner würden nicht „nachvollziehbar identifiziert“, sagte er vor der Presse in Moskau.
„Diese Menschen brauchen das Fleisch“
Die russische Veterinär- und Lebensmittelbehörde Rosselchosnadsor erklärte, am Donnerstag würden „mehrere Ladungen“ von beschlagnahmten Lebensmitteln in der Region Orenburg im Ural sowie in Belgorod und Smolensk in Westrussland vernichtet. Bisher waren die boykottierten EU-Lebensmittel an der Landesgrenze zurückgewiesen worden. Die Sanktionen haben in Russland selbst zu einer deutlichen Verknappung und Preissteigerungen bei vielen Lebensmitteln geführt.
Am Donnerstag wurden tonnenweise Früchte und Käse verbrannt oder vor TV-Kameras mit Walzen zerquetscht. Auch die Kampagne auf Change.org verweist darauf, dass man die vom Zoll beschlagnahmten Lebensmittel dazu verwenden könnte, die unter den gestiegenen Preisen leidende Bevölkerung zu entschädigen. Der Verbraucheranwalt Alischer Sachidow mahnte im Radiosender Kommersant FM, die Regierung solle auf die 18 Millionen Menschen schauen, die unterhalb der Armutsgrenze leben. „Diese Menschen brauchen das Fleisch.“
Lebensmittelvernichtung im TV gefeiert
Die Vernichtung der Lebensmittel wird medial breit begleitet. TV-Nachrichten feierten etwa Zollbeamte, die 35 Tonnen dänisches Schmalz verbrannten. Der Fernsehmoderator Wladimir Solowjow, sonst ein zuverlässiger Freund der Regierung, schrieb auf Twitter, er könne nicht verstehen, dass ein Land, „das durch den grausamen Hunger während des Krieges und die schrecklichen Jahre nach der Revolution ging“, Lebensmittel zerstören könne. Überhaupt geht die Kritik an Putins Maßnahme durch alle politischen Lager.
Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, nannte die Zerstörung von Lebensmitteln eine „extreme Maßnahme“ und schlug vor, die Nahrungsmittel der orthodoxen Kirche zu geben, sie an Kinder- und Waisenheime zu verteilen. Auch „unsere Freunde in Donezk und Lugansk“ könnten die Lebensmittel brauchen, sagte er mit Blick auf die Ostukraine, wo prorussische Separatisten gegen die prowestliche Regierung in Kiew kämpfen.
Was der MH17-Abschuss mit Tulpen zu tun hat
Signale des Einlenkes gibt es vom Kreml nicht: Am Donnerstag berichteten russische Medien unter Berufung auf das Agrarministerium, künftig würden „mobile Nahrungsmittelkrematorien“ eingesetzt, um die boyokottierten Waren noch effektiver vernichten zu können. Parallel dazu steigt die Not in Russland. Innerhalb des Jahres seit dem Inkraftsetzen der Sanktionen ist der Anteil der in Armut lebenden Russen von elf Prozent auf 16 Prozent der Gesamtbevölkerung gestiegen.
Auch geht es nicht nur um Lebensmittel: Zuletzt vermeldeteten die Behörden, niederländische Schnittblumen seien „verseucht“, weshalb man die Importe abfangen müsse. Beobachter sehen den wahren Grund für den Kampf gegen die Blumen darin, dass die Niederländer weiter auf die Aufklärung des Abschusses von Flug MH17 über der Ukraine im Juli 2014 drängen. Zwei Drittel der 298 Menschen an Bord der Maschine waren Niederländer.
Bald auch Kondome, Röntgengeräte und Defis
Am Dienstag forderte die russische Regierung zudem Einfuhrverbote für medizinische Güter: von Röntgen- und Ultraschallgeräten über Defibrillatoren bis zu Kondomen. Dass russische Produkte in keinem dieser Felder mithalten können, streiten Regierungsvertreter nicht einmal ab. Von einer Gesundheitsgefährdung der eigenen Bevölkerung aus politischem Kalkül will man aber nichts wissen, wie Putins Gesundheitsberater Gennadi Onischtschenko in der „Moscow Times“ zitiert wurde.
Die Verwendung russischer Kondome werde „einen einfach disziplinierter, strenger und wählerischer bei der Partnerwahl machen“, so Onischtschenko gegenüber der staatlichen Agentur RIA Nowosti. Zudem könne das auch bei der „Lösung demografischer Probleme“ helfen. Ohnehin hätten Kondome „nichts mit Gesundheit zu tun“, so Onischtschenko. Russland hat eine der höchsten Aids-Raten weltweit.
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