Erst drei Standorte fix
Der Umbau des Asylsystems mit neuen Bundesländerverteilzentren lässt - zumindest was den Endausbau betrifft - noch länger auf sich warten. Die Reform wird nicht auf einen Schlag und nicht per 1. Juli kommen, hieß es im Innenministerium auf APA-Anfrage. Wirklich fix sind derzeit nur die Standorte in Wien, Salzburg und Innsbruck.
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Im Hintergrund der Reform steht die Entlastung der Erstaufnahmestellen in Traiskirchen (Niederösterreich) und Thalham (Oberösterreich). In Hinkunft wird die Zulassung ins Verfahren auch von den Landesstellen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl geprüft. Anschließend sollen die Flüchtlinge in sieben Verteilzentren in den Bundesländern (Wien und Burgenland sowie Tirol und Vorarlberg gemeinsam) kommen, von denen sie nach wenigen Tagen in Privatquartiere übersiedeln sollen.
Das zugrunde liegende Fremdenrechtsänderungsgesetz nahm am 3. Juni mit dem Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde. In Kraft treten wird es allerdings erst Mitte Juli, unterstrich man im Innenministerium. Ab dann bestehe die Möglichkeit zur Änderung des bisherigen Ablaufs.
Noch nicht in jedem Bundesland
Zudem wird das neue System nicht auf einen Schlag starten. „Mit dieser Umstellung im Ablauf der Grundversorgung werden auch schrittweise diese Verteilzentren aktiviert“, so die Sprachregelung im Innenministerium. Fix seien derzeit lediglich Salzburg (das ehemalige Luxushotel Kobenzl in Salzburg-Stadt), Tirol (Wohncontainer in Innsbruck) und die Nußdorfer Straße in Wien.
In der Bundeshauptstadt waren der Fonds Soziales Wien und das Innenministerium am Freitag zu einer Einigung gekommen. Das Verteilerzentrum werde zu Beginn in der Nußdorfer Straße eingerichtet, hieß es. Es könnte später verlegt werden - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.
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