Parteien lassen sich nicht in Karten blicken
Über eine Woche nach der Landtagswahl in der Steiermark ist in puncto Regierungsbildung noch alles offen. Die Parteien wollen sich Zeit lassen und sondieren noch - ganz so viel Zeit hat man aber nicht mehr, denn für den23. Juni ist eigentlich bereits eine konstituierende Landtagssitzung und die Angelobung der Regierung anberaumt.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves traf sich am Dienstag mit FPÖ-Landesparteisekretär Mario Kunasek zu einem Vieraugengespräch. Beide betonten - Kunasek persönlich und Voves über einen Sprecher -, das habe dem ersten Kennenlernen gedient. Weitere Gespräche sind nicht geplant: Voves blieb dabei, persönlich nicht mit der FPÖ zusammenarbeiten zu wollen.
„Überraschend langes Gespräch“
Vonseiten Voves’ wurde betont, dass es sich um ein atmosphärisch gutes Gespräch gehandelt habe. Es sei um einen Austausch grundsätzlicher Überlegungen zu Schwerpunktthemen für die Steiermark für die nächsten fünf Jahre gegangen, so der Sprecher. Das Gespräch hatte überraschenderweise eineinhalb Stunden gedauert. Kunasek sagte, es sei ein „überraschend langes Gespräch in guter Atmosphäre gewesen“. Er habe Voves die Frage gestellt, ob dieser sich als Person eine Zusammenarbeit mit der FPÖ vorstellen könne, das habe der Landeshauptmann verneint.
APA/Hans Klaus Techt
Voves sprach zwar mit Kunasek, will aber nicht mit ihm koalieren
Worauf läuft die Regierungsbildung in der Steiermark also hinaus? Das starke Abschneiden der FPÖ (sie gewann acht Mandate dazu) und die Regierungseinbindung der Blauen im Burgenland drängt freilich die Frage auf, ob eine solche auch in der Steiermark wahrscheinlich ist. Trotz Voves’ Beteuern ist, so spekuliert der „Standard“, eine Rot-Blau-Koalition wie im Burgenland nicht völlig ausgeschlossen. Demnach wird Voves in den nächsten Tagen die SPÖ-Gremien mit der Frage befassen. Die Bundespartei hatte Montagabend ja signalisiert, den Ländern trotz Parteibeschlusses freie Hand zu lassen.
Lopatka drängt auf Schwarz-Blau
Viel deutlichere Töne sind von der ÖVP zu hören. ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sagte am Dienstag, er wolle keine Empfehlungen abgeben. Es solle jedoch niemand „dämonisiert und ausgegrenzt“ werden. Klubchef Reinhold Lopatka sprach sich ganz offen für diese Variante aus. Das Problem ist jedoch: Landesparteichef Hermann Schützenhöfer hatte sich vor der Wahl gegen die FPÖ ausgesprochen.
Personalwechsel nötig?
In den Medien wird jedenfalls fleißig spekuliert - etwa über eine mögliche Ablöse Schützenhöfers. Bei Personaldiskussionen taucht routinemäßig der Name des Grazer ÖVP-Bürgermeisters Siegfried Nagl auf - der laut „Presse“ vom Montag sogar bessere Umfragewerte haben soll als ÖVP-Spitalslandesrat Christopher Drexler. Nagl auf Landesebene zu holen würde allerdings bedeuten, in Graz eine große Baugrube aufzureißen.
Nagl selbst sagte in einem Gespräch mit der „Kleinen Zeitung“, man dürfe „jetzt nicht über die Farben, sondern über die Zukunftsthemen und die Lösungen verhandeln“. Auf die Frage, ob eine Koalition auch mit den Freiheitlichen denkbar wäre, sagte Nagl: „Blau ist an den Lösungen zu messen.“
Werben um die Kleinen
Schon davor hatten sowohl Voves als auch Noch-„Reformpartner“ Schützenhöfer (ÖVP) vergangenen Mittwoch ihre Gespräche mit den Grünen und der KPÖ begonnen. Die Grünen sprachen danach von überraschend konstruktiven und offenen Gesprächen. Dabei soll es aber auch bleiben. Um entscheidend mitzuwirken, haben sie mit drei bzw. zwei Mandataren zu wenig parlamentarische Masse.
Voves hätte zwar signalisiert, dass er in Zukunft mit kleineren Parteien besser zusammenarbeiten wolle, hieß es aus dem Büro der Grünen. Hintergrund dafür dürfte aber ein simpler sein: Egal, in welcher Konstellation - einer Zweierkoalition fehlt nach dem schlechten Abschneiden der beiden Regierungsparteien die Zweidrittelmehrheit. Die SPÖ hat nur noch 15 Mandate, die ÖVP 14 (beide verloren je acht) und die FPÖ wuchs auf 14 Mandate an (plus acht). Insgesamt gibt es 48 Sitze - eine Zweidrittelmehrheit brauchte also 32 Abgeordnete, was sich weder mit SPÖ plus ÖVP noch mit der Koalition der FPÖ mit einer der jetzigen Regierungspartner ausginge.
Links:
