Frankreich: Valls deutet Regierungsumbildung an

Nach der Wahlniederlage der regierenden Sozialisten in Frankreich hat Premierminister Manuel Valls eine Regierungsumbildung nicht ausgeschlossen.

Eine „Erweiterung der Mehrheit“ unter Einschluss der Grünen sei möglich, wenn die wirtschaftspolitische Linie der Regierung eingehalten werde, sagte Valls heute den Sendern RMC und BFMTV. Ein Eintritt grüner Minister ins Kabinett sei denkbar, „wenn es einen Pakt“ zwischen den Sozialisten und den Grünen gebe. Er selbst werde „auf dem Posten bleiben“.

Valls machte deutlich, dass er auch nach der schweren Niederlage für die Sozialisten bei den Departementswahlen am Sonntag nicht an Rücktritt gedacht habe. „Man würde dieser Situation eine politische Krise hinzufügen“, sagte er. Die Franzosen wollten, dass er sich weiter für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Sanierung des Landes einsetze.

Bei der zweiten Runde der Departementswahlen hatte das bürgerlich-konservative Lager um Ex-Präsident Nicolas Sarkozy klar gewonnen. Es errang 66 der 101 Departements. Das linke Lager bekam eine Mehrheit in nur noch 34 Departements, nachdem es zuvor 61 dieser Gebietskörperschaften geführt hatte.