Gericht in Deutschland kippt Nespresso-Patent

Rückschlag für Nestle im boomenden Geschäft mit Kaffeekapseln: Ein Münchner Gericht hat ein Patent für das Nespresso-Kaffeesystem des Schweizer Konzerns gekippt. Dabei ging es um eine Vorrichtung zum Auswurf der Kapseln aus der Kaffeemaschine. „Das Patent wurde für nichtig erklärt“, teilte das Bundespatentgericht in München gestern mit. Das Urteil erging bereits am 12. Februar. Geklagt hatte die Ethical Coffee Company aus der Schweiz. Sie wirft Nestle vor, seine Kaffeemaschinen so verändert zu haben, dass Kapseln anderer Anbieter darin verklemmen.

Das Urteil gilt als Erfolg für Unternehmen, die sich einen Teil des rasant wachsenden Geschäfts mit portioniertem Kaffee sichern wollen. Die Marktforschungsfirma Euromonitor bezifferte das Marktvolumen für diese Produkte im Einzelhandel zuletzt mit 13 Milliarden Dollar und schätzt, dass der Umsatz dieses Jahr um 15 Prozent steigen wird. Der Kaffeemarkt insgesamt dürfte um nur sieben Prozent zulegen.

Verschiedene Unternehmen haben Konkurrenzkapseln für das Nespresso-System auf den Markt gebracht und Nestle ist in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Im Herbst hatten sich die Schweizer dem Druck der französischen Wettbewerbshüter gebeugt und zugesagt, es Mitbewerbern - auch außerhalb Frankreichs - leichter zu machen, mit Nespresso-Maschinen kompatible Kaffeekapseln herzustellen.

Ethical-Coffee-Chef Jean-Paul Gaillard sagte Reuters, er wolle in Schlüsselmärkten in Europa Schadenersatz von Nestle fordern. Gaillard war früher Chef von Nespresso.