70.000 Mails in zehn Minuten
Der britische Geheimdienst hat einem Zeitungsbericht zufolge E-Mails von Journalisten in großem Ausmaß gespeichert. Betroffen gewesen seien Medien wie die „New York Times“, die „Washington Post“, der „Guardian“, die „Sun“, „Le Monde“, BBC und Reuters, berichtete der „Guardian“ Mitte Jänner.
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Er berief sich auf Dokumente, die der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Umlauf gebracht habe. Demnach seien 70.000 E-Mails im Rahmen einer zehnminütigen Massenüberwachungsübung des Nachrichtendienstes GCHQ an einem Tag im November 2008 gesammelt worden. Erfasst worden seien Pressemitteilungen ebenso wie Diskussionen von Reportern und Redakteuren über die Berichterstattung. Der Geheimdienst habe den elektronischen Briefverkehr gespeichert und als Teil der Übung in seinem Intranet ausgetauscht.
Investigative Journalisten als Bedrohung eingestuft
Laut den Unterlagen wurden dem Bericht zufolge investigative Journalisten in einer Sicherheitsbewertung des GCHQ als Bedrohung eingestuft, ebenso wie Terroristen und Hacker. Der Geheimdienst lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Er verwies aber darauf, dass seine Arbeit in Einklang mit strikten legalen und politischen Vorgaben ausgeführt werde. So werde sichergestellt, dass die Aktivitäten des Dienstes autorisiert, notwendig und angemessen seien und einer strengen Aufsicht unterlägen.
Protest von Journalisten
Das Bekanntwerden der Abhöraktion sorgte umgehend für einen Aufschrei in der Medienlandschaft: Mehr als 100 führende Vertreter der britischen Presse forderten mehr Schutz vor der Überwachung durch Geheimdienste. „Informanten aus dem staatlichen Sektor werden sich künftig nicht an Journalisten wenden, wenn die Vollzugsbehörden die Macht haben, nach Belieben Telefondaten von Journalisten einzusehen“, heißt es in einem offenen Brief, den das Medienmagazin „Press Gazette“ am Montag veröffentlichte.
Es geht um die Auslegung eines Gesetzes, das den Zugriff der Behörden auf Daten regelt. Nach Ansicht der Medienvertreter muss eine neue Richtlinie ausdrücklich die Telefondaten von Journalisten schützen, solange sie nicht selbst unter Verdacht stehen, ein Verbrechen begangen zu haben.
Nach Russland geflüchtet
Snowdens Enthüllungen sorgen seit 2013 für Aufregung. Damals legte er das Ausmaß der Überwachung durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste offen. Angesichts einer drohenden Strafverfolgung in seiner Heimat ist er nach Russland geflohen.
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