Adaptionen von Klugs Reformkonzept
Anfang Oktober hat Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sein Reformkonzept zum Bundesheer vorgelegt, bis einen Tag vor Weihnachten haben die Regierungspartner darüber verhandelt. Grundsätzliches hat sich nicht geändert - doch im Details gibt es einige Adaptionen.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Zwei Kasernen mehr bleiben vorerst, ebenso sechs Kampfpanzer. Weiterhin hat jedes Bundesland eine Militärmusik, dafür aber eine kleinere.
Weniger Kasernen geschlossen
Auf Klugs Schließungsliste standen eigentlich 13 Kasernen. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Salzburger Kollege Wilfried Haslauer (beide ÖVP) haben sich durchgesetzt und dürfen jetzt doch die Radetzky-Kaserne in Horn und die Strucker-Kaserne in Tamsweg behalten - vorerst, wie die Bundesregierung betont. Hier soll gemeinsam an der weiteren „Konzeption“ gearbeitet werden, hieß es etwas kryptisch.
Militärmusik bleibt, Personal reduziert
Klug wollte nur mehr vier Standorte der Militärmusik (Wien, Klagenfurt, Innsbruck und Linz), nun bleibt sie in allen Bundesländern. Und das geht so: Es wird künftig eine österreichische Militärmusik geben, die Außenstellen in allen Bundesländern hat. Das dortige Personal wird um gut die Hälfte reduziert. Statt wie bisher 47 Musiker wird es also künftig 20 pro Land geben, bestehend aus einem Offizier, sechs Unteroffizieren und 13 Grundwehrdienern. Die Gardemusik in Wien soll ebenfalls leicht reduziert werden. Künftig sollen auch verstärkt Zusatzaufgaben in der Katastrophenhilfe und Grundwehrdienerausbildung übernommen werden.
Weniger schwere Waffen
Das Bundesheer soll sich von einer großen Anzahl schwerer Waffen trennen. Verwertet werden Artilleriegeschütze, Bergepanzer, Panzerabwehrlenkwaffen, Granatwerfer und Kampfpanzer. Vom Kampfpanzer „Leopard“ bleiben nun doch 40 und nicht nur 34 erhalten.
Sozialplan für Mitarbeiter
Das Konzept des Verteidigungsministers sieht auch eine Verringerung von 1.400 Arbeitsplätzen oder 5,9 Prozent bis 2018 vor. Die ÖVP wollte in einem Sozialplan sicherstellen, dass Bedienstete, die durch Versetzungen weniger verdienen würden, sechs Jahre lang das alte Gehalt bekommen. Davon wurde Abstand genommen, da das eine Änderung des Beamtendienstrechtes erfordert hätte. Es gilt nun jener Paragraf, der eine 100-prozentige Fortzahlung für drei Jahre und eine schrittweise Abstufung für weitere drei Jahre vorsieht.
Komplizierte Sonderinvestitionen
Die zusätzlich zugesagten 616 Mio. Euro für das Bundesheer sind mit Vorsicht zu genießen. 2016 bis 2019 sollen 350 Mio. Euro fließen, für die restlichen 266 Mio. Euro gibt es lediglich eine „Finanzierungszusage“ ab 2020. Klug ist der Meinung, dass man damit jetzt schon Beschaffungsvorgänge einleiten kann.
Verwendet werden soll das Geld unter anderem für die Wehrdienstreform (30 Mio. pro Jahr) sowie die personelle Stärkung (29 Mio.) und Ausrüstung (78 Mio.) der Miliz. Grundwehrdiener, die sich nach sechs Wochen für die Miliz melden, sollen übrigens als Anreiz künftig doppeltes Taggeld bekommen. Mittel gibt es auch für die notwendigen Updates der Black-Hawk-Hubschrauber (80 Mio.) und der Herkules-Transportmaschinen, weiters sollen Nachfolger für die Saab-105-Flieger geleast werden, ebenso Nachfolger für die Hubschrauber Alouette III und Bell OH-58.
Links:
