FPÖ-Politiker beschimpft Asylwerber als „Höhlenmenschen“
Mit einem rassistischen Ausritt gegen Asylwerber hat der geschäftsführende niederösterreichische FPÖ-Chef Christian Höbart gestern auf Facebook auf sich aufmerksam gemacht. In der Facebook-Gruppe „Traiskirchen“ beschimpfte Höbart Asylwerber, die gestern demonstriert hatten, als „Erd- und Höhlenmenschen“.
Gepostet hat Höbart, er vertritt die FPÖ auch im Nationalrat, seine Aussagen unter Fotos einer Demonstration von Asylwerbern in Traiskirchen. Als ein Facebook-User nach dem Grund für die Versammlung in der Nacht heute fragte, schrieb der FPÖ-Abgeordnete: „Kann keinen Grund geben für diese Gesellen! Denen geht es im Vergleich zum Herkunftsland bei uns BESTENS! Skandalöser weise wissen es diese ganzen ‚Erd- und Höhlenmenschen‘ nicht zu schätzen, dass sie hier bestes Essen, neue Kleidung und sonstigen Firlefanz bekommen! Eine Frechheit sondergleichen!!!“
Posting „etwas überzeichnet“
In einer Stellungnahme räumte Höbart am Abend ein, mit den „bewusst unter Anführungszeichen gesetzten“ Begriffen „Erd- und Höhlenmenschen“ möglicherweise etwas überzeichnet zu haben. Er hätte das unzivilisierte Benehmen vieler Asylwerber in Traiskirchen herausstreichen wollen. „Wer die Ereignisse gestern am Traiskirchner Bahnhof miterlebt hat, kann davon nicht unberührt geblieben sein“, hielt Höbart in einer Aussendung fest.
Man müsse die Realität miteinbeziehen: „Pöbeleien gegen die Traiskirchner Bevölkerung, mutwillige Vermüllungen im ganzen Stadtgebiet, die Vereinnahmung der ganzen Umgebung rund um das Erstaufnahmezentrum sowie die selbst geschaffenen hygienische Ausnahmezustände in den Unterkünften sind einfach kein Benehmen, dass man im Gastgeberland an den Tag legen darf.“
Kritik von NEOS
Auf Facebook sah Höbart keinen Grund, seine Aussagen zurückzunehmen. Einen User, der auf Höbarts Facebook-Seite dagegen protestierte, forderte der Abgeordnete auf: „Belästigen Sie Ihre Genossen und lassen Sie mich mit Ihren Ergüssen in Ruhe!“ Zudem hatte Höbart auf seiner Facebook-Seite bereits im Juli Ähnliches gepostet und sich über die Zuwanderung von „kulturfernen und ungebildeten Höhlenmenschen und Ziegenhirten (zugespitzt formuliert, aber Ihr wisst, was und wen ich damit meine!)“ beschwert.
Für NEOS-Menschenrechtssprecher Niki Scherak hat Höbart mit seinen jüngsten Aussagen „eine Grenze überschritten“. Er bezeichnete Höbart in einer Aussendung als „rücktrittsreif“.