„Frauenpolitischer Skandal“
Die Parteijugend hat sich am Montag vor der Sitzung des SPÖ-Vorstands verärgert über die Entscheidung der oberösterreichischen Landespartei gezeigt. SJ-Chefin Julia Herr etwa sprach bei ihrem Eintreffen gegenüber Journalisten von einem „frauenpolitischen Skandal“. Aus heutiger Sicht sei der Vorsitzende Werner Faymann am Parteitag im Herbst nicht wählbar.
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Die Diskussion über die Frauenquote sollte man 2014 nicht mehr führen, meinte Herr. Dass mit Walter Schopf ein Mann auf dem Nationalratsandat von Barbara Prammer nachfolgen soll, sei ein „frauenpolitischer Skandal“. Die Frage, ob die Partei unter Faymann autoritärer geworden sei, bejahte sie. Auf die Frage, ob sie ihn am Parteitag wählen werde, sagte Herr: Ein Parteivorsitzender, der die Frauenorganisation nicht respektiere und die Frauenquote „mit Füßen tritt“, gehöre gestrichen.
Auch Vorgänger kritisch
Sehr kritisch zur oberösterreichischen Entscheidung äußerte sich auch Herrs Vorgänger Wolfgang Moitzi, denn hier sei über das Statut „drübergefahren“ worden. Dass der Frauenanteil im SPÖ-Klub sinkt, sei 2014 „kein Ruhmesblatt“ für die Partei. Er pochte darauf, dass sie sich an ihre eigenen Spielregeln halte und die oberösterreichische Entscheidung abändere, und wollte das auch beantragen: „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“ Frauenpolitisch wäre die Vorgangsweise ein „Rückschritt“, und die Chance, Faymann beim Parteitag zu wählen, steige dadurch nicht.
Für VSStÖ „Skandal“
Auch die Vorsitzende des Verbandes Sozialistischer Studenten und Studentinnen (VSStÖ), Rasha Abd El Mawgoud, sprach von einem Skandal und kündigte an, „lautstark dagegen aufzutreten“. Unter den jetzigen Voraussetzungen würde sie nicht für den Parteivorsitzenden stimmen.
Die Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger zeigte sich „überhaupt nicht zufrieden“ damit, dass nun der Frauenanteil im Nationalratsklub sinkt. Sie verwies jedoch auch darauf, dass Länderentscheidungen zu respektieren seien. Sie werde sich zur Quoteneinhaltung zu Wort melden, meinte Frauenberger.
Ablinger hält an Kritik fest
Sonja Ablinger selbst sagte gegenüber der APA, dass die weitere Vorgangsweise nun zu besprechen sei. Ob das Schiedsgericht wegen einer Statutenverletzung angerufen wird, sei „nicht meine Sache“, sondern jene der Frauenorganisation, so die oberösterreichische Frauenvorsitzende. Sie bekräftigte ihre Kritik daran, dass ein Antrag auf Einhaltung des Statuts in der Sitzung der Landespartei nicht einmal zur Abstimmung zugelassen wurde.
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