Obama: „Wichtiger Meilenstein“
Die auf das US-Spezialschiff „Cape Ray“ im Mittelmeer gebrachten syrischen Chemiewaffen sind komplett vernichtet. Rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie von Senfgas seien schneller als geplant zerstört worden, sagte US-Präsident Barack Obama laut einer Mitteilung.
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Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) erklärte in Den Haag, damit sei eine entscheidende Etappe zur vollständigen Eliminierung der syrischen Chemiewaffenbestände abgeschlossen worden. Obama sprach in einer Mitteilung von einem „wichtigen Meilenstein“ bei den Bemühungen, das Chemiewaffenarsenal des syrischen Regimes vollständig zu zerstören.
„Keine Giftstoffe ins Mittelmeer gelangt“
Insgesamt waren rund 1.300 Tonnen aus dem Bürgerkriegsland ins Ausland gebracht worden. „Die gefährlichsten chemischen Bestandteile des syrischen Arsenals“ seien „auf offener See neutralisiert“ worden, verkündete Verteidigungsminister Chuck Hagel am Montag (Ortszeit). Die Beseitigung mittels des Hydrolyseverfahrens hatte Anfang Juli begonnen.
Bei diesem Verfahren, für das zwei Spezialanlagen auf dem Frachtschiff installiert worden waren, wurden die chemischen Kampfstoffe mit Wasser und verschiedenen Zusatzstoffen unschädlich gemacht. Die nur noch leicht toxischen Reste wurden anschließend in Tanks gefüllt und in zwei Spezialanlagen in Deutschland und in Finnland beseitigt. Die US-Streitkräfte hatten versichert, dass bei dem Prozess auf der „Cape Ray“ keine Giftstoffe ins Mittelmeer gelangen.
Assad-Regime gab internationalem Druck nach
Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hatte im Oktober 2013 nach internationalem Druck mit der Weltgemeinschaft vereinbart, seine Chemiewaffen abzugeben und im Ausland vernichten zu lassen. Die Operation hatte dann Anfang Juli begonnen und stand unter Kontrolle der OPCW. Nach Angaben der Organisation sind inzwischen 95 Prozent der besonders gefährlichen Stoffe sowie 43 Prozent der sogenannten Kategorie-II-Stoffe unschädlich gemacht.
Im August 2013 waren bei einem Giftgasangriff in Syrien rund 1.400 Menschen getötet worden, darunter viele Kinder. Die Gräueltat jährt sich am kommenden Donnerstag zum ersten Mal. Obama hatte Assad anschließend erst mit Luftangriffen gedroht, dann aber auf einen Militäreinsatz verzichtet und sich unter russischer Vermittlung für den diplomatischen Weg entschieden.
USA unterstützen Opposition
Die USA wollten die moderate syrische Opposition weiter politisch und finanziell unterstützen, um der Brutalität des Assad-Regimes ein Ende zu bereiten, teilte Außenminister John Kerry mit. Washington werde auch genau verfolgen, ob Syrien wie zugesagt die verbleibenden Produktionsstätten für Chemiewaffen zerstört.
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