Expertenbesuch abgesagt
Die internationale Untersuchung der Absturzstelle von Flug MH17 wird immer schwieriger. Am Sonntag war die Region rund um den Unglücksort heftig umkämpft. Die ukrainische Armee versuchte dieses Gebiet von den prorussischen Separatisten zurückzuerobern. Aufgrund der heftigen Kämpfe mussten Experten aus den Niederlanden und Australien am Sonntag einen geplanten Besuch der Absturzstelle absagen.
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Die Ermittler hatten sich mit den Separatisten auf den Besuch geeinigt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) hatte die Untersuchung aus Sicherheitsgründen allerdings gestrichen. „Vor Ort wird weiter gekämpft, wir können das Risiko nicht eingehen“, sagte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, der Schweizer Alexander Hug am Sonntag. Die Sicherheitslage sei „inakzeptabel für unsere unbewaffnete Beobachtermission“.
Keine bewaffnete Schutztruppe aus den Niederlanden
Am Abend teilte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte in Den Haag mit, dass die Niederlande vorerst keine bewaffnete Schutztruppe zur Absturzstelle in der Ostukraine schicken werden. Auch ein begrenzter militärischer Einsatz mit dem Ziel, die Bergungsarbeiten an der Absturzstelle zu ermöglichen, könne zu einer Eskalation führen, warnte Rutte. Sein Land sei gemeinsam mit Australien und Malaysia zu dem Ergebnis gekommen, dass eine internationale Truppe in den Konflikt in der Ukraine hineingezogen werden könnte, sagte der Regierungschef am Sonntag. Die schwer bewaffneten Rebellen nahe der russischen Grenze wären nach seiner Ansicht militärisch überlegen.
Geplant war ursprünglich, dass Spezialkräfte der niederländischen Armee und Polizei eingesetzt werden, um forensische Experten und Ermittler zu schützen. Sie sollen weitere Opfer bergen und Ursachen des Absturzes der Boeing von Malaysia Airlines vor wenigen Tagen untersuchen.
Nach anfänglichen Behinderungen konnten OSZE-Vertreter zuletzt die Unglücksstelle jeden Tag besuchen, immer wieder begleitet von internationalen Experten. Für den Einsatz größerer Teams aus Medizinern, Luftfahrtexperten und Polizisten sind komplizierte Absprachen nötig. Einer internationalen Polizeitruppe hätte Kiew zustimmen müssen, möglicherweise sogar der UNO-Sicherheitsrat.
Heftiger Vorstoß ukrainischer Truppen
Der erneute Vorstoß der ukrainischen Armee in der Ostukraine hatte laut Kiew auch zum Ziel, internationalen Experten für ihre Untersuchungen sicheren Zugang zur Unglücksstelle zu verschaffen. In den Tagen vorher hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine Waffenruhe im Umkreis von 40 Kilometern um die Absturzstelle bei Grabowo zugesagt. Nun waren aber am Sonntag Panzer der ukrainischen Armee wie der Separatisten in der Nähe. Granateinschläge waren zu hören, über dem Gebiet standen Rauchwolken.
Bei Beschuss der Armee auf die Stadt Gorlowka, 45 Kilometer nördlich von Donezk, starben laut der Gebietsverwaltung von Donezk mindestens 13 Menschen. Ein ukrainischer Militärsprecher hatte zuvor berichtet, die prorussischen Separatisten würden Wohnviertel in der 250.000-Einwohner-Stadt mit Raketenwerfern vom Typ Grad beschießen. In den Städten Debalzewe, Schachtarsk, Tores und Sneschnoje wurde nach verschiedenen Angaben ebenfalls gekämpft. Damit wurde auch die Absturzstelle der malaysischen Boeing 777-200 zur Kampfzone. Die ukrainischen Angriffe von Norden und Süden könnten das Separatistengebiet in zwei Teile teilen und den Ring um die Millionenstadt Donezk schließen. Unabhängige Berichte zu den Kämpfen gab es nicht.
Kerry und Lawrow fordern Waffenruhe
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry sprachen sich nach Angaben der Regierung in Moskau für eine schnelle Waffenruhe in der Ukraine aus. Dies hätten beide in einem Telefongespräch am Sonntag deutlich gemacht, teilte das russische Außenministerium mit.
In der Erklärung war von einer „innerstaatlichen Auseinandersetzung“ die Rede, obwohl der Westen Russland verdächtigt, den Rebellen zu helfen. Die russische Regierung hat erklärt, sie helfe den Separatisten nicht direkt. Die Rebellen kämpfen seit Monaten gegen Regierungstruppen und wollen eine Abspaltung der Ostukraine erreichen.
Aufklärungsdaten aus USA?
Verteidigungsministerium und Geheimdienste in den USA erwägen, die ukrainischen Truppen mit Aufklärungsdaten über Luftabwehrsysteme in Hand der Separatisten zu unterstützen. Wie die „New York Times“ berichtete, sei der Plan noch nicht im Weißen Haus vorgetragen worden. Die USA beschuldigen Russland, die Separatisten mit hochmodernen Waffensystemen zu versorgen. Am Sonntag wurden auch US-Satellitenbilder veröffentlicht, die angeblich den Beschuss ukrainischer Stellungen von russischem Gebiet aus dokumentieren.
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