Ukraine bekommt zollfreien Zugang zu EU-Binnenmarkt

Die Ukraine soll ab Juni einen weitgehend zollfreien Zugang zum gesamten EU-Binnenmarkt mit rund 500 Millionen Einwohnern bekommen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso präsentierte heute in Straßburg einen entsprechenden Vorschlag.

„Wir schlagen einseitige Handelserleichterungen vor, von denen die Ukraine wesentlich profitieren wird“, sagte er. Die Zolleinsparungen für die Ukraine sollen bei knapp 500 Mio. Euro liegen. Mit dem Verzicht auf Zölle für die meisten Ausfuhrprodukte wolle die EU einen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft in der Ukraine leisten.

Die EU zieht damit einen wesentlichen Teil des noch nicht unterschriebenen Assoziierungsabkommens mit Kiew vor. Nach Zustimmung des Europaparlaments und des Ministerrats sollen die Zölle von Juni an wegfallen.