„Nicht hilfreich“
Bereits im Vorfeld der Veröffentlichung des UNO-Berichts über Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea hat China dem Verbündeten Rückendeckung gegeben. Die „einschlägige Position“ Pekings bei Menschenrechtsfragen sei „glasklar“, sagte Außenamtssprecherin Hua Chunying am Montag in Peking. Solche Fragen müssten „durch konstruktiven Dialog auf Augenhöhe“ geklärt werden.
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Die chinesische Führung stellte damit klar, dass sie sich gegen eine Anklage der nordkoreanischen Führung vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) stellt. Zwar habe sie den Bericht „persönlich nicht gesehen“, sagte die Außenamtssprecherin. Doch werde es „nicht hilfreich“ sein, die Menschenrechtslage in einem einzelnen Land dem Gerichtshof zu unterbreiten.
China sucht stärkeren Kontakt mit Pjöngjang
Unterdessen sucht China offenbar wieder stärkeren diplomatischen Kontakt zu Nordkorea: Vizeaußenminister Liu Zhenmin werde sich bis zum Donnerstag in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang aufhalten, teilte eine Außenamtssprecherin am Montag kurz vor der Abreise des Vizeressortchefs in Peking mit.
Im Dezember hatte es eine Abkühlung in dem Verhältnis zwischen Peking und Pjöngjang gegeben. Davor hatte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un seinen Onkel Jang Song Thaek hinrichten lassen. Dieser galt zuvor als Nummer zwei der nordkoreanischen Führung mit guten Kontakten nach China.
Erhöhter Druck auf Nordkorea?
Vor wenigen Tagen hatte US-Außenminister John Kerry bei seinem Besuch in China eine Zusicherung der Pekinger Führung eingeholt, den Druck auf Nordkorea zu verstärken - das vor allem, um das Regime in Pjöngjang zu neuen Verhandlungen über ein Ende seines Atomwaffenprogramms zu bewegen. China sei zu „zusätzlichen Schritten“ bereit, sagte Kerry am Samstag vor Journalisten.
Die Worte Kerrys legten nach Ansicht von Beobachtern die Befürchtung vonseiten der USA dar, dass der Konflikt mit Nordkorea außer Kontrolle geraten könnte. Sein Besuch kam zu einem Zeitpunkt, an dem die Bemühungen um eine Wiederaufnahme der seit Jahren eingefrorenen Mehrparteiengespräche über Nordkoreas Atomprogramm schon seit längerem auf der Stelle treten. Nordkorea lehnt die Forderung ab, zunächst konkrete Abrüstungsschritte zu unternehmen.
Menschenrechtslage in der Kritik
Doch bereits vor der Präsentation des neuen UNO-Berichts stand Nordkorea hinsichtlich der Menschenrechtslage stets in der Kritik. Bereits im September hatte der frühere australische Richter Michael Kirby als UNO-Ermittler in einem Zwischenbericht von „unaussprechlichen Gräueltaten“ gesprochen, die im stalinistisch geführten Nordkorea begangen würden. Die Schilderungen, die vorwiegend von geflohenen Nordkoreanern stammten, reichten vom Ertränken eines Säuglings über sexuelle Gewalt bis hin zu systematischem Aushungern.
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