„Jetzt ist endlich Zeit für Sacharbeit“
Praktisch seit seiner Gründung plagt sich das Team Stronach (TS) mit internen Querelen herum. Zutage getreten sind diese nach der Wahl: Seitdem stehen Parteiausschlüsse, Abspaltungen, offen ausgetragene Streitigkeiten - teils skurriler Ausprägung - praktisch auf der Tagesordnung. TS-Klubobfrau Kathrin Nachbaur meinte wiederholt, dass „praktisch kein Fehler ausgelassen“ worden sei. Doch sie will auch Fortschritte erkennen.
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Im Ö1-„Journal zu Gast“ betonte Nachbaur, dass nun „endlich Zeit für die Sacharbeit“ sei. Die zuletzt zutage getretenen Querelen auf Landesebene sind für die TS-Klubobfrau einfach zu begründen: Das TS sei eine „junge Partei“, die Zeit sei schlichtweg „zu kurz“ gewesen, um die Motive der Menschen, die nach der TS-Gründung zur Partei „gepilgert“ seien, kennenzulernen und einzuschätzen. Nachbaur verwies auf die Grünen, die 20 Jahre gebraucht hätten, „bis sie sich zusammengerauft haben“.
„Abspalterei zu einem Ende gekommen“
Klar sei jedenfalls, dass man im Zuge von Parteiausschlüssen (wie etwa in Niederösterreich, wo fast alle Mitglieder des Klubs ausgetreten sind und mit eigener Liste antreten, Anm.), Auflösungen (wie in Tirol, wo das TS-Büro zusperrte, Anm.) und „Name Liftings“ (wie in Salzburg, wo die Landespartei künftig auf die Namen des Gründers Frank Stronach im Namen verzichten will, Anm.) jene losgeworden sei, bei denen man in der Personalauswahl „danebengegriffen“ habe.
Nachbaur erkennt in den Personalentwicklungen einen Fortschritt - der „Reinigungsprozess“ und die „Abspalterei“ seien nun abgeschlossen, so die Hoffnung. Nach dem „abgeschlossenen Reinigungsprozess“ wolle man sich auch nicht mehr in die Geschicke der Landesparteien einmischen - allerdings werde es weiterhin die Möglichkeit geben müssen, Personen auszuschließen, die sich parteischädigend verhalten.
Diskussion über „fragwürdige Geschäfte“
Die Parteiausschlüsse von Klubobmann Ernest Gabmann und Elisabeth Kaufmann-Bruckberger in Niederösterreich, die unter anderem mit fragwürdigen Geschäften begründet wurden, kommentierte Nachbaur nicht. Da es sich um laufende Verfahren handle, wollte die TS-Klubobfrau auch nicht sagen, um welche Geschäfte es dabei gehe. In Reaktion darauf betonte Gabmann am Samstag, dass weder er noch Kaufmann-Bruckberger „fragwürdige Geschäfte“ abgeschlossen hätten. Er selbst könne operativ gar keine Geschäfte für die Partei abgewickelt haben.
Nach der Landtagswahl im Frühjahr sei er nur noch Abgeordneter gewesen und seit 19. Juni führe er die Geschäfte des Landtagsklubs. Kaufmann-Bruckberger habe zwar Verträge mit externen Dienstleistern abgeschlossen, die Leistungen für die Partei erbracht haben. Daran sei aber nichts Fragwürdiges, so Gabmann. Nachbaur verwies hingegen auf die Arbeit der neuen Landesobfrau Renate Heiser-Fischer, sie habe trotz der Umstände in der Parteiarbeit bestimmt „gute Fortschritte gemacht“, ist sie sich sicher. Auch seien dort „gute Strukturen aufgebaut worden“.
„Demokratisierung“ schreitet voran
Der Rest - vor allem die Angehörigen des Parlamentsklubs - würde weiter „mit Herz und Hausverstand“ arbeiten, es handle sich „um solide Leute“. Zu Frage der „Demokratisierung der Partei“ kündigt Nachbaur ein entsprechendes Parteistatut an. Auch arbeite man an der Zusammensetzung eines Gremiums, das „um einiges größer“ als der derzeitige Dreiervorstand (Frank Stronach, Kathrin Nachbaur und Denise Pucher, Anm.) sein soll - jedenfalls „repräsentativ für die Partei“.
Wann das neue Statut in Kraft treten soll, ließ Nachbaur offen - den Zeithorizont hinter „naher Zukunft“ wollte sie nicht eingehender definieren. Fest stehe für sie, dass es an die „Magna Charta“ des Stronach-Konzerns angelehnt sein solle.
Keine Angaben zu Stronach-Rückzug
Einen konkreten Zeitpunkt für den für nächstes Jahr angekündigten Rückzug von Frank Stronach nannte Nachbaur nicht. Sie versicherte aber, dass er immer als Berater vor allem in wirtschaftlichen Fragen zur Verfügung stehen werde. Ob der Parteiname dann geändert werde, ließ sie offen, man könne dann auch „über einen neuen Namen nachdenken“, die Grundsätze würden jedoch bleiben. Ob sie selbst dann nach dem Rückzug Stronachs Parteichefin werde, werde die Zukunft zeigen. Berufspolitikerin werde sie jedenfalls keine.
Nachbaur geht davon aus, dass von Stronach kein Geld mehr an die Partei kommen wird. Man habe deshalb so budgetiert, dass man nicht darauf angewiesen sei. Bisher habe die Partei von ihrem Gründer 25 Millionen Euro bekommen. Die Bundespartei habe den Landesparteien zinsenfreie Darlehen für die Landtagswahlkämpfe zur Verfügung gestellt. Ob das TS bei der EU-Wahl im Mai antreten wird, sei noch nicht sicher, sie hoffe aber schon, sagte Nachbaur. Mögliche Namen für die Spitzenkandidatur blieben ungenannt. Nach Möglichkeit kandidieren soll die Partei auch bei den kommenden Landtagswahlen in Vorarlberg.
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