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„Hohe Alarmbereitschaft“

Das Säbelrasseln im Ostchinesischen Meer geht weiter. China schickte mehrere Kampfjets und ein Frühwarnflugzeug zur Patrouille in seine vor kurzem eingerichtete „Sicherheitszone“. Damit reagierte die Volksrepublik am Donnerstag (Ortszeit) auf unangemeldete Flüge US-amerikanischer, japanischer und südkoreanischer Militärmaschinen durch den Luftraum über den von Japan und China beanspruchten Inseln.

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Die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitierte einen Sprecher der Luftwaffe mit den Worten, es handle sich um „eine Verteidigungsmaßnahme, die mit international üblicher Praxis übereinstimmt“. Chinas Luftwaffe sei in „hoher Alarmbereitschaft“ und bereit, den Luftraum des Landes gegen diverse Bedrohungen zu beschützen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte aber, es sei falsch anzunehmen, dass Flugzeuge, die ohne Anmeldung in die Zone eindringen, abgeschossen würden. Er machte keine näheren Angaben. Offenbar wurden aber US-amerikanische und japanische Linienflugzeuge innerhalb der Zone von chinesischen Kampfjets „begleitet“.

Japan will „ruhig“ bleiben

Die Militärflugzeuge hätten „normale“ Einsätze in dem umstrittenen Seegebiet geflogen, teilte der Sprecher der Luftwaffe, Shen Jinke, mit. Zuvor waren Militärflugzeuge der USA, Japans und Südkoreas in die neue „Identifikationszone zur Luftverteidigung“ (ADIZ) Chinas geflogen, ohne die chinesische Seite vorher zu unterrichten. Chinas Luftwaffe griff bisher nicht ein. Japan und Südkorea hatten offen erklärt, die ohne Konsultationen durch China errichtete Luftwarnzone nicht anerkennen zu wollen. Diese überlappt sich mit den schon lange bestehenden Überwachungsgürteln der beiden Länder.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe kündigte in Reaktion darauf an, sein Land wolle „ruhig und standhaft“ mit der Situation umgehen. Man werde sich mit den Verbündeten, anderen Nachbarstaaten und internationalen Organisationen zusammenschließen. Die Regierungen in Peking und Tokio streiten um die unbewohnte Inselgruppe, die in China als Diaoyu und in Japan als Senkaku bekannt ist. Mit Südkorea gibt es zudem Streit um eine Insel, die Korea Ieodo nennt und China Suyan-Felsen.

Staatsmedien heizen Konflikt an

Chinesische Staatsmedien forderten unterdessen ein hartes Vorgehen gegen Tokio. „Wir sollten ohne Zögern umgehend Maßnahmen gegen Japan ergreifen, wenn es Chinas neu ausgerufene Luftverteidigungszone verletzt“, schrieb die Zeitung „Global Times“, die der Kommunistischen Partei nahesteht, am Freitag. „Wenn Tokio seine Flugzeuge in die Zone fliegt, werden wir gezwungen sein, unsere Flugzeuge in ihre Luftverteidigungszone zu fliegen.“

Grafik zur Sicherheitszone in China

APA/ORF.at

Das Ausmaß der chinesischen Luftverteidigungszone

Sollte die aktuelle Entwicklung weitergehen, könnte es wie im Kalten Krieg zwischen den USA und der Sowjetunion zu Spannungen in der Luft kommen. „Wir sind bereit, eine langwierige Konfrontation mit Japan einzugehen“, schrieb die Zeitung. Sie schreckte allerdings davor zurück, auch den USA zu drohen, die am Montag demonstrativ zwei B-52-Bomber durch die Luftverteidigungszone geschickt hatten. Die „Global Times“ schrieb, die Zone richte sich nicht gegen die USA, sondern ausschließlich gegen Japan.

Krisenmechanismus vorgeschlagen

Laut japanischen Informationen schlug China unterdessen Japan einen neuen Krisenmechanismus zur Verhinderung von Unfällen zwischen Militärflugzeugen beider Länder vor. Das habe der frühere chinesische Staatsrat und ehemalige Außenminister Tang Jiaxuan bei einem Treffen in Peking mit ehemaligen sowie amtierenden Abgeordneten aus Japan angeregt, meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag unter Berufung auf informierte Kreise. Zugleich habe er jedoch die Rechtmäßigkeit der neuen chinesischen Militärzone betont. Die Japaner hätten Kritik an der Zone geübt, ohne jedoch auf den Vorschlag einzugehen, hieß es.

Chinesische Staatsmedien erläuterten derweil, dass die neue Zone keine Flugverbotszone sei und auch nicht mit dem hoheitlichen Luftraum gleichzusetzen sei. Allerdings fordert China seit Samstag von ausländischen Flugzeugen in dem Gebiet, dass sie sich identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen. Ansonsten drohen ihnen nicht näher beschriebene militärische Gegenmaßnahmen.

Biden reist nach Asien

Inmitten der neu aufgeflammten Spannungen kreuzt der US-Flugzeugträger „USS George Washington“ vor der japanischen Insel Okinawa. Der Flugzeugträgerverband, Kriegsschiffe, Unterseeboote und Flugzeuge der 7. US-Flotte nehmen zusammen mit japanischen Streitkräften an länger geplanten Manövern teil, wie das Pentagon in Washington bestätigte. Die Eskalation des Gebietsstreits dürfte das dominierende Thema beim Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden kommende Woche in Japan, China und Südkorea sein.

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