Erfolg offenbar in Reichweite
Seit der neue Präsident Hassan Rouhani in Teheran an der Macht ist, scheint der Atomkonflikt mit dem Westen doch lösbar. Nun keimt sogar die Hoffnung, dass es bereits am Freitag in Genf einen Durchbruch geben könnte: US-Außenminister John Kerry reist überraschend zu den Atomgesprächen in die Schweiz.
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Kerry werde am Freitag nach Genf reisen, um an den Gesprächen teilzunehmen, bestätigte ein US-Vertreter in der Nacht Medieninformationen in Amman. Der Besuch Kerrys gilt als Indiz, dass bei den Gesprächen über das umstrittene iranische Atomprogramm eine erste Einigung mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bevorstehen könnte. Es handle sich dabei vermutlich um einen ersten Schritt in Richtung auf ein umfassendes Abkommen.
Außenminister wittern wichtigen Moment
Nach Kerry kündigte Freitagvormittag auch sein französischer Kollege Laurent Fabius an, dass er nach Genf reisen werde. Ein Textentwurf werde diskutiert, und Fabius sei der Ansicht, dass das ein Zeitpunkt sei, „der wichtig sein könnte und eine Diskussion auf Ministerebene erfordert“, sagte ein Sprecher des französischen Außenministers in Paris zur Begründung für die überraschende Reise.
Auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle und sein britischer Amtskollege William Hague nehmen nun spontan teil. Es sei ein wichtiger Moment der Verhandlungen, hieß es am Freitag in Kreisen des Auswärtigen Amtes in Berlin. Hague gab seine Entscheidung, nach Genf zu fahren, per Twitter bekannt. Demgegenüber wird der russische Außenminister Sergej Lawrow nicht nach Genf reisen, wie ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau sagte. Lawrow sagte, er sehe eine Chance für einen Fahrplan zu einer Einigung.
Treffen mit Netanjahu auf Flughafen
Israel stellte sich indes vehement gegen die anvisierte Annäherung. Kerry traf Freitagfrüh noch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Das Gespräch, für das Kerry aus Amman anreiste, fand auf dem Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv statt. Es war bereits das dritte Treffen zwischen Kerry und Netanjahu innerhalb von drei Tagen. Bei dem Gespräch dürfte es um die Krise in den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen und den Atomkonflikt mit dem Iran gegangen sein.
APA/EPA/Jason Reed
Kerry auf Blitzbesuch in Tel Aviv
Netanjahu hatte am Donnerstag einen möglichen Kompromiss mit dem Iran als „Fehler von historischem Ausmaß“ bezeichnet. Israel fühle sich nicht verpflichtet, sich an ein Abkommen mit dem Iran zu halten, sagte er am Freitag vor dem Treffen mit Kerry. Kerry wiederum kritisierte während seiner dreitägigen Vermittlungsmission Israels Siedlungspolitik ungewöhnlich scharf. Der Siedlungsbau lasse an der Ernsthaftigkeit Israels zweifeln.
„Gegensätze überwinden“
Mit seiner Teilnahme in Genf wolle Kerry dazu beitragen, „die Gegensätze in den Verhandlungen zu überwinden“, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums. Er folge einer Einladung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Sarif hatte dem US-Nachrichtensender CNN gesagt, er halte eine Vereinbarung bei den Gesprächen bis Freitagabend für möglich. Die Teilnehmer hätten sich bereits auf Rahmenbedingungen geeinigt, eine gemeinsame Erklärung könne am Freitag ausgearbeitet werden.
Laut israelischen Angaben will der Iran in Genf die Beschränkung seiner Urananreicherung auf 20 Prozent anbieten. Im Gegenzug solle der Westen erste Sanktionen aufheben. US-Präsident Barack Obama sagte NBC am Donnerstag (Ortszeit), ein Abkommen mit dem Iran könne in mehrere Stufen unterteilt sein. In einer ersten Phase werde es voraussichtlich nur sehr geringe Erleichterungen bei den Sanktionen geben.
Gespräche verzögern sich
An den 5+1-Gesprächen mit Teheran sind die fünf ständigen UNO-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland beteiligt. Die Gespräche werden am Freitag wohl bis in die Abendstunden dauern. Als Grund für die Verzögerung gibt die iranische Nachrichtenagentur IRNA an, dass sich die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland angesichts der Teilnahme der westlichen Außenminister mit Ashton abstimmen müssten. Wie die IRNA weiter berichtete, wollten sich Sarif und Ashton am Freitagnachmittag zu einem weiteren Austausch treffen.
Iranischer Zeitplan liegt vor
Westliche Regierungen verdächtigen den Iran seit Jahren, insgeheim an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das und beharrt auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. Der Iran erhofft sich von den Verhandlungen eine Aufhebung der in dem Konflikt verhängten internationalen Sanktionen, die schwer auf dem Land lasten.
Bei dem vorangegangenen Treffen Mitte Oktober, das beide Seiten als konstruktiv bezeichneten, hatte Teheran einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen vorgelegt und grundsätzlich das Prinzip unangekündigter Kontrollen seiner Atomanlagen akzeptiert. Die Atomverhandlungen hatten nach dem Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Rouhani neuen Schwung bekommen.
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