Verweis auf Vorzugsstimmen
Die frühere ORF-Generaldirektorin Monika Lindner bleibt bei ihrem Plan, als freie Abgeordnete in den Nationalrat einzuziehen. Nach einer „relativ langen“ Bedenkzeit sei sie zu dem Schluss gekommen, dass es einen legalen Weg gibt, wie sie sich für ihre Anliegen einsetzen könne.
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In der ZIB2 erklärte Lindner am Dienstag, sie habe vor, sich kommende Woche angeloben zu lassen. Gefragt, ob sie glaube, dass die Wähler des Teams Stronach (TS) tatsächlich ihren Einzug ins Parlament gewollt hätten, meinte Lindner, sie sei auf der Liste gestanden, außerdem habe sie über 100 Vorzugsstimmen erhalten. Sie wolle sich im Parlament nun vor allem für soziale und humanitäre Anliegen einsetzen.
„Unglaublicher Vertrauensbruch“
Lindner hatte bei der Nationalratswahl auf der Bundesliste des TS auf Platz drei kandidiert, der Partei aber bereits wenige Tage nach ihrer Nominierung die Gefolgschaft aufgekündigt. Dieses Vorgehen begründete sie in der ZIB2 einmal mehr damit, dass der ehemalige Klubobmann des TS, Robert Lugar, ihr gegenüber einen „unglaublichen Vertrauensbruch“ begangen habe, da er sie als „Speerspitze“ gegen den ORF und Raiffeisen bezeichnet hatte.
Nach ihrer Wahlentscheidung gefragt, verwies Lindner zwar auf das Wahlgeheimnis, meinte aber mit Verweis darauf, dass sie sich mit der Mehrzahl der Punkte von Stronachs Programm identifizieren könne, man könne sich ihre Wahlentscheidung wohl denken.
„Verbündete in allen Parteien suchen“
Dass sie als freie Abgeordnete wenig bis gar nichts ausrichten wird können, da sie etwa in keinen Ausschüssen vertreten sein wird, stellte Lindner in Abrede: „Man kann Verbündete suchen in allen Parteien und Klubs.“ Sie sei frei in ihrer Entscheidung und könne „gehen, zu wem ich will“ - und könne auch abstimmen, „mit wem ich will“, so Lindner. Sie könne auch in Ausschüsse gehen und zuhören.
Sie habe jedenfalls „eine ganze Anzahl von Anliegen“, die sie nun umsetzen wolle, so Lindner weiter. Mit dem „Parlamentsentgelt“ wolle sie sich jedenfalls eine Struktur aufbauen, um diese auch umzusetzen, so die Ex-ORF-Chefin. Sie werde sich für „Themen einbringen und starkmachen“. Die breite mediale Kritik an ihrer Entscheidung wolle sie nicht kommentieren, sagte Lindner.
Stronach hofft auf „Vernunft“
Lindners Kurzzeit-Parteichef Frank Stronach sagte kurz zuvor im ORF-„Report“, Lindner habe noch bis Dienstag Zeit, sich zu entscheiden, ob sie das Mandat annehme. Er hoffe aber, dass die „Vernunft“ siegt - mehr dazu in tvthek.ORF.at. Ob es eine Klage gegen Lindner gebe, müsse die Partei entscheiden, so Stronach - grundsätzlich verstoße eine Klage aber nicht gegen die Werte des TS. Die ganze Situation tue ihm leid, so Stronach weiter, „das ist ja für niemanden so angenehm“.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos wiederholte am Mittwoch seine Kritik an Lindner. Diese füge mit ihrem Verhalten dem Parlamentarismus „enormen Schaden“ zu. Darabos erinnerte an Lindners Hin und Her - zuerst für Stronach anzutreten, dann sich zurückzuziehen, anzukündigen, ihr Mandat nicht anzunehmen, um dann als „wilde“ Abgeordnete doch einzuziehen. Darabos stören auch Linderns Doppelbezug von hoher ORF-Pension und Abgeordnetengehalt (in Medien ist von zusammen 16.000 Euro monatlich die Rede, Anm.) und ihr „seltsames Demokratieverständnis“.
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