Polizei erzwang Absage von Neuwahl auf Malediven

Auf den Malediven hat die Polizei gestern überraschend die geplante Neuwahl des Präsidenten wegen Verstößen gegen die Wahlordnung für illegal erklärt. Die Auslieferung von Stimmzetteln wurde blockiert. Der scheidende Präsident Mohamed Waheed und die Regionalmacht Indien forderten, dass der Urnengang nun am kommenden Wochenende stattfinden solle.

Noch wenige Stunden vor der Intervention der Polizei hatte die Wahlkommission erklärt, dass der Urnengang trotz kurzfristiger Einsprüche zweier Kandidaten wie geplant stattfinden werde. Doch dann schritt die Polizei ein. „Wir waren in den Vorbereitungen der Wahl, als die Polizei uns sagte, dass kein einziges Wahldokument die Büros der Kommission verlassen kann“, berichtete Kommissionschef Fuwad Thowfeek.

Erste Runde wegen Unregelmäßigkeiten annulliert

Polizeisprecher Abdulla Nawaz begründete die Absage der Wahl damit, dass ein Verstoß gegen Vorgaben des obersten Gerichts vorgelegen sei. Nur einer der Kandidaten habe die Wahllisten bestätigt. Den Gerichtsvorgaben zufolge hätten aber alle Kandidaten die Listen unterzeichnen müssen.

Die Neuwahl ist nötig, weil das oberste Gericht des Landes die erste Runde der Präsidentschaftswahl vom 7. September wegen Unregelmäßigkeiten annulliert hatte. Internationale Beobachter hatten die Abstimmung dagegen als frei und fair gewertet. Den Urnengang hatte der vor eineinhalb Jahren gestürzte frühere Staatschef Mohammed Nasheed mit rund 45 Prozent der Stimmen gewonnen. Nasheeds Partei MDP verurteilte die Entscheidung der Polizei und forderte eine internationale Intervention.