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„Stehen zur Verfügung“

Die FPÖ hat in ihren Gremiensitzungen am Dienstag ein Verhandlungsteam für mögliche Koalitionsgespräche nach der Wahl nominiert. Neben Parteichef Heinz-Christian Strache gehören diesem unter anderem dessen Stellvertreter Norbert Hofer, der oberösterreichische Landesrat Manfred Haimbuchner sowie die Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky an.

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Zudem sandte Strache nach der Sitzung des Parteivorstands abermals klare Signale in Richtung SPÖ, offizielle Gespräche mit den Freiheitlichen aufzunehmen. Bereits am Wahlsonntag habe die SPÖ ihren Klubchef Josef Cap „vorgeschickt“, um Gespräche mit den Freiheitlichen aufzunehmen, meinte Strache.

Dieser Umstand wurde vonseiten der SPÖ unterdessen zurückgewiesen, das sei „völlig falsch“. Es habe keinen Kontakt mit dem Freiheitlichen gegeben, weder am Sonntag noch danach. Allerdings werde Cap mit allen Parteien, also auch der FPÖ, das Gespräch suchen, so der Sprecher. Die FPÖ stünde, so Strache, für „Gespräche über die Hintertür“ weiterhin nicht zur Verfügung. Bereits zuvor sprach sich der FPÖ-Chef gegen parallele Verhandlungen über eine eventuelle Regierungsbeteiligung aus.

„Wenn die SPÖ uns einlädt ...“

Strache erkennt durchaus Schnittmengen mit den Sozialdemokraten, aber auch mit anderen Parteien. Dennoch werde wohl die SPÖ den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten, weswegen sie ihre „Ausgrenzungspolitik“ gegenüber der FPÖ endlich beenden solle, forderte Strache abermals.

„Wenn die SPÖ uns einlädt, dann stehen wir für Verhandlungen zur Verfügung“, so Strache. Die Aufstellung Norbert Hofers als Verhandler sei laut Generalsekretär Kickl durchaus als Signal zu verstehen. Er wurde außerdem fix als Dritter Nationalratspräsident nominiert. Weitere Mitglieder des verhandlungsbereiten Teams sind Klubdirektor Norbert Nemeth und der steirische Landesparteisekretär Mario Kunasek.

„Keine Illusionen“

Zuvor zeigte sich Hofer skeptisch gegenüber der Offenheit der Volkspartei in Richtung FPÖ. „Ich glaube, dass die ÖVP den Preis sehr hoch ansetzen wird“, meinte Hofer. Er rechnet mit einer Neuauflage der Großen Koalition und damit „more of the same“. Ob eine Zusammenarbeit mit dem Team Stronach in einer Dreierkoalition möglich wäre? „Vorstellbar ist alles, einfach ist es nicht“, so Hofer.

Auch der steirische FPÖ-Obmann Gerhard Kurzmann, der in seinem Bundesland mit der FPÖ den ersten Platz erreicht hatte, ortet eher „Theaterdonner“ bei der ÖVP: „Ich mache mir keine Illusionen.“ Der Salzburger FP-Chef Karl Schnell, der den „Wahlsieger“ Kurzmann vor der Sitzung herzhaft umarmte und ihm gratulierte, glaubt ebenfalls nicht an eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.

Regierung oder Opposition denkbar

Die deutlichsten Worte vor den Sitzungen der Parteigremien zur Rolle der FPÖ in den kommenden Jahren kamen übrigens von Barbara Rosenkranz, die als niederösterreichische Parteichefin nach der Landtagswahl und nach internen Reibereien den Hut nehmen hatte müssen: „Grundsätzlich sollte man in eine Regierung gehen, wenn die notwendige Stärke da ist. Ich glaube, das wäre jetzt ein bisschen zu früh.“ Die FPÖ könne die am Sonntag von ihren Wählern erhaltene Verantwortung sowohl in der Regierung als auch in der Opposition leben, so Strache. Obwohl man Regierungsverantwortung nicht ausschließe, werde man diese sicher nicht um jeden Preis anstreben.

„Führen keinen Wahlkampf, wir sind Wahlkampf“

Das Ergebnis vom Sonntag sei jedenfalls ein guter Ausgangspunkt, in spätestens fünf Jahren stärkste Partei zu sein, denn: „Die FPÖ führt keinen Wahlkampf, wir sind Wahlkampf.“ Bereits zuvor hatte Strache „das Match um Platz eins“ eröffnet. Noch in diesem Jahr will Strache, der von den Parteigremien am Dienstag auch wieder als Klubobmann nominiert wurde, einen ordentlichen Bundesparteitag abhalten. Noch nicht zur Gänze geregelt wurde hingegen, wer nun fix in den Nationalrat kommt. Petra Steger, Tochter des einstigen freiheitlichen Vizekanzlers, solle aber in jedem Fall „eine stärkere Rolle spielen“.

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