Reform des Urheberrechts nötig
Nach sechs Jahren als Kulturministerin fällt die Bilanz für Claudia Schmied (SPÖ) eher zwiespältig aus. Während es großes Lob für ihre Zusammenarbeit mit den Bundesmuseen gab, konnte sie die soziale Lage der Kunstschaffenden trotz eines verheerenden Berichts aus dem Jahre 2008 nicht wesentlich verbessern.
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Sie selbst betonte stets, in ihrer Amtszeit eine „verlässliche Partnerin“ der großen Institutionen zu sein. So ermöglichte sie 2011 bei Bundesmuseen und Bundestheatern eine Erhöhung der Basisabgeltung - bei den Museen wurde der freie Eintritt für Jugendliche bis 19 Jahre eingeführt, Großprojekte wie Kunstkammer und 21er Haus wurden umgesetzt. Schwerpunktmäßig profitierte auch der Film von einer Aufstockung der Gelder und der Digitalisierung der Kinos.
Meistes Geld an Bundesmuseen und -theater
Die scheidende Ministerin verwies vor der Nationalratswahl in Hintergrundgesprächen mehrfach darauf, dass es ihr gelungen sei, das Kulturbudget trotz Krisenzeiten zu stabilisieren. „Ich bin froh, dass ich nicht unter den Rasenmäher gekommen bin“, sagte Schmied zuletzt. Die zehnprozentige Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets von 402,12 Mio. Euro 2008 auf 442,57 Mio. Euro 2013 (laut Voranschlag) ist jedoch nicht ganz die beworbene „konstante Höhe“, sondern lag unter der Inflation im gleichen Zeitraum (10,8 Prozent).
Der Großteil der Kulturausgaben ging dabei mit 310 Millionen an die Bundestheater und -museen, innerhalb des knapp 92 Millionen Euro umfassenden Kunstbudgets - aus dem u. a. auch die Salzburger und Bregenzer Festspiele gespeist werden - durfte sich das Österreichische Filminstitut über die viele Jahre lang geforderte Erhöhung auf 20 Millionen Euro freuen.
Lob von Direktoren und Autoren
Nach Schmieds Rücktrittsankündigung äußerte sich Johanna Rachinger, Generaldirektorin der Nationalbibliothek, durchwegs positiv: „Mit Claudia Schmied konnten in den letzten Jahren wichtige Maßnahmen im Kulturbereich umgesetzt werden.“ Dabei hob Rachinger unter anderem Schmieds umfassende Unterstützung für das Literaturmuseum der ÖNB im Grillparzerhaus hervor, das 2015 eröffnet werden soll. Als Nachfolger oder Nachfolgerin wünsche sie sich jedenfalls „eine Persönlichkeit mit hoher Affinität zu Kunst und Kultur“.
Auch Sabine Haag, Generaldirektorin des Kunsthistorischen Museums, zog eine „sehr, sehr positive“ Bilanz. Volksopern-Direktor Robert Meyer verabschiedete sich mit freundlichen Worten von der Kulturpolitikerin: „Ich danke Claudia Schmied für die gute und fruchtbare Zusammenarbeit und wünsche ihr für die Zukunft alles Gute.“
Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, verwies auf weitere Verdienste Schmieds: „Die Überwindung der von den Regierungen zuvor streng gezogenen Ressortgrenzen ist sicher die mit Abstand größte politische Leistung der Ministerin gewesen.“ Kultur sei kein Besenkammerlthema - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.
Positive Abschiedsworte
Weitere positive Abschiedsworte aus der heimischen Kulturwelt gab es von Burgtheater-Chef Matthias Hartmann. „Claudia Schmied war verlässlich und ehrlich, und manchmal hat man fast ein bisschen bedauert, dass man ihr mit den wachsenden Problemen bei der Finanzierung der Bundestheater Ungemach bereiten musste.“
Belvedere-Direktorin Agnes Husslein-Arco hob „drei Meilensteine“ hervor, die in der Amtszeit von Schmied gesetzt worden seien: „Die Adaptierung des Unteren Belvedere sowie der Orangerie zu einem State-of-the-Art-Ausstellungsort, die Fertigstellung sowie Eröffnung des 21er Hauses als neues Museum für zeitgenössische österreichische Kunst und natürlich die Eröffnung des Winterpalais in der Himmelpfortgasse in wenigen Tagen.“
Wichtige Personalentscheidungen
In die Ära Schmied fielen auch einige wichtige Personalentscheidungen: Dominique Meyer und Franz Welser-Möst wurden an die Spitze der Staatsoper berufen, Hartmann übernahm das Burgtheater, Haag folgte im Kunsthistorischen Museum auf Wilfried Seipel nach, und Karola Kraus leitet seit 2010 das MUMOK.
Als Schwerpunkt ihrer Arbeit definierte Schmied, nicht zuletzt in Überschneidung mit ihrer Funktion als Unterrichtsministerin, die Vermittlung von Kunst und Kultur. Bei der sozialen Lage der Künstler, der regionalen Kultur sowie dem initiativen Kulturbereich äußerte sie immer wieder Handlungsbedarf - allerdings für die kommende Legislaturperiode. In diese wird auch die weitere Diskussion über eine Reform des Urheberrechts im digitalen Zeitalter fallen, bei der bis dato keine konsensuale Lösung gefunden wurde.
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