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Informationen werden überprüft

Vor genau einer Woche hatten die USA und Russland Damaskus eine Woche Zeit gegeben, seine Giftgasbestände offenzulegen. Bereits am Freitag ging bei der internationalen Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) eine erste Übersicht zum syrischen Chemiewaffenprogramm ein - am Samstag wurde die „erwartete Offenlegung“ zum Arsenal abgeschlossen.

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Die Organisation selbst nannte keine weiteren Details. Die Informationen würden nun von Experten der OPCW überprüft, sagte deren Sprecher Michael Luhan. Details sollen nicht veröffentlicht werden. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter hatte sich bereits nach Eintreffen der ersten Informationen am Freitag zufrieden mit den vorgelegten Unterlagen gezeigt. „Es war besser als erwartet“, sagte er der „New York Times“. „Wir waren angenehm überrascht von der Vollständigkeit der Darlegungen.“

„Assad hat nicht Kontrolle über ganzes Land“

Die USA und weitere westliche Staaten werfen Syriens Führung vor, für Giftgasangriffe verantwortlich zu sein. Washington und Paris drohten deshalb mit einem Militärschlag. Damaskus nahm daraufhin einen russischen Vorschlag an, seine Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle vernichten zu lassen.

Aus Russland kam bereits vor der finalen Übermittlung der Daten eine Einschätzung: Bis der Umfang des syrischen Chemiewaffenarsenals festgestellt sei, werde es noch einige Tage dauern, sagte der Chef der Kreml-Verwaltung, Sergej Iwanow. „Wir müssen verstehen, dass Präsident Baschar al-Assad nicht die Kontrolle über das gesamte Land hat. Wir wissen noch immer nicht, an welchen Orten sich der Vorrat an Chemiewaffen befindet.“ Dauer und Kosten der Vernichtung von Assads C-Waffen-Arsenal würden wohl erst in zwei bis drei Monaten feststehen, meinte der Vertraute von Kreml-Chef Wladimir Putin.

„Falls Assad schwindelt, können wir Position ändern“

Russland forderte seinen engen Partner Syrien erneut mit Nachdruck zu einer Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft auf, um einen US-Angriff zu vermeiden. Assad müsse stets die Wahrheit sagen, betonte Iwanow am Samstag russischen Agenturen zufolge in Stockholm. „Ich sage das jetzt theoretisch und hypothetisch: Aber falls wir zu der Überzeugung kommen, dass Assad schwindelt, können wir unsere Position ändern“, antwortete der frühere Verteidigungsminister auf eine Frage während einer Konferenz des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS).

USA drängen auf Syrien-Resolution

Die USA hatten zuletzt den UNO-Sicherheitsrat zu einer schnellen und umfassenden Syrien-Resolution gedrängt. US-Außenminister John Kerry betonte, das Assad-Regime müsse mit dem „stärkstmöglichen Mechanismus“ der Vereinten Nationen zur Aufgabe seines Chemiewaffenarsenals gebracht werden. „Die Zeit ist knapp.“ Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, kommende Woche zu handeln.

Die syrische Opposition lehnte ein iranisches Vermittlungsangebot als „unseriös“ ab. Schließlich sei Teheran durch seine politische, militärische und wirtschaftliche Unterstützung des Regimes Teil des Problems, teilte die Nationale Koalition mit. Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ betont, Teheran sei bereit, konstruktive Gespräche zwischen der Regierung in Damaskus und der syrischen Opposition voranzutreiben.

Syrien soll Mitte Oktober OPCW-Mitglied werden

Die OPCW mit Hauptsitz in Den Haag ist verantwortlich für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahre 1997. 189 Staaten sind der Konvention bisher beigetreten. Syrien soll am 14. Oktober 190. Mitgliedsstaat werden. Österreich ratifizierte die Chemiewaffenkonvention 1995. Die OPCW soll die von den Vertragsstaaten angegebenen C-Waffenbestände und Produktionsanlagen überprüfen und die Vernichtung der Bestände kontrollieren. Sie ist eine unabhängige internationale Organisation, arbeitet aber eng mit der UNO zusammen.

Die Inspektoren können bei einem Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen eingesetzt werden und kontrollieren auch in chemischen Fabriken, ob Chemikalien tatsächlich nur für zivile Zwecke verwendet werden. Die OPCW leistet Staaten bei der Vernichtung der Waffen auch technische Hilfe.

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