Schauplatz „herzzerreißender Gewalt“
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat sein Land als Vermittler im Syrien-Konflikt ins Spiel gebracht. Teheran wolle den Weg zu Gesprächen zwischen dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und den Aufständischen ebnen, schrieb Rouhani in einem Beitrag für die „Washington Post“.
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Syrien sei zum Schauplatz von „herzzerreißender Gewalt und Chemiewaffenangriffen geworden, die wir zutiefst verurteilen“, schrieb Rouhani. Er fügte hinzu: „Wir müssen uns zusammentun, um auf einen konstruktiven nationalen Dialog hinzuarbeiten, ob in Syrien oder in Bahrain.“ Es müsse eine Atmosphäre geschaffen werden, in der die Völker der Region über ihr Schicksal selbst entscheiden könnten. Rouhani warb für einen „konstruktiven Ansatz der Diplomatie“. Das bedeute nicht, dass eine Seite ihre Rechte aufgeben müsse.
Deutschland begrüßt Angebot
Die deutsche Regierung begrüßte die jüngsten Entspannungssignale aus Teheran. Mit Blick auf Rouhanis Vermittlungsangebot sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, nun gehe es darum, dass Assad seinen Ankündigungen zur Vernichtung der Chemiewaffen Taten folgen lassen müsse. „Wer immer auf dieses Regime einwirken kann in diesem Sinne, ist uns natürlich willkommen“, fügte Seibert hinzu.
Die syrische Opposition lehnt das iranische Vermittlungsangebot hingegen ab. Die Nationale Koalition teilte am Samstag mit, der Vorschlag sei „unseriös“. Schließlich sei Teheran durch seine politische, militärische und wirtschaftliche Unterstützung des Assad-Regimes Teil des Problems. Das Bündnis forderte den Iran auf, Waffen und Kämpfer aus Syrien abzuziehen.
Frankreich skeptisch
Das französische Außenministerium machte am Freitag deutlich, dass Paris die angebotene Vermittlerrolle skeptisch sieht. Ein Sprecher verwies darauf, dass der Iran auf der Seite der syrischen Regierung stehe und diese nicht nur politisch, sondern auch militärisch unterstütze. Daher sei es schwer vorstellbar, dass der Iran ein „neutraler“ Vermittler sein könne.
Zuvor hatte der französische Präsident Francois Hollande in Mali versichert, dass sein Land im „kontrollierten Rahmen“ und gemeinsam mit anderen Ländern Waffen an die aufständische Freie Syrische Armee (FSA) liefern werde. Dabei müsse dafür gesorgt werden, dass die Waffen nicht in die Hände von Dschihadisten gerieten. Aus dem Elysee-Palast hieß es am Freitag, Hollande werde nächste Woche am Rande der UNO-Generalversammlung in New York mit Rouhani zusammentreffen. Bei dem auf Wunsch des Iraners zustande kommenden Treffen soll es demnach um Syrien und das iranische Atomprogramm gehen.
Unterredung zwischen Rouhani und Obama?
Auch eine Begegnung Rouhanis mit US-Präsident Barack Obama scheint denkbar. Nach Angaben des Weißen Hauses ist zwar kein Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung geplant. Es wurde aber nicht ausgeschlossen, dass es dort eine Unterredung der beiden Präsidenten geben könnte. Rouhani hatte zuletzt eine Begegnung mit Obama ebenfalls nicht ausgeschlossen.
Die USA und Russland hatten Damaskus am vergangenen Samstag eine Woche Zeit gegeben, seine C-Waffen-Bestände umfassend offenzulegen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg, die Waffen unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten. Assad ging auf diesen Plan ein, um einen drohenden Militärschlag der USA nach dem Einsatz von Giftgas vor einem Monat bei Damaskus abzuwenden.
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