Bericht soll „rasch“ vorgelegt werden
Nach einer knappen Woche haben die UNO-Inspektoren die Suche nach Beweisen für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien beendet. Am Samstag haben sie Syrien verlassen. Ihr Bericht soll so schnell wie möglich vorgelegt werden.
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Das Expertenteam „hat die Sammlung von Proben und Beweisen abgeschlossen“, sagte UNO-Sprecher Martin Nesirky Freitagabend in New York. Das Expertenteam habe zuvor noch ein Militärkrankenhaus in Damaskus besucht und dort Patienten und Ärzte befragt. Die Inspektoren wollten nun „rasch“ einen Bericht über den mutmaßlichen Giftgasangriff bei Damaskus vorlegen.
Es gebe keinen Zeitplan, aber technische Beschränkungen, wie schnell die Proben in den Laboren untersucht werden könnten, hieß es vonseiten der UNO weiter. Dabei müsse genau darauf geachtet werden, dass korrekt gearbeitet werde. Der endgültige Bericht werde allen UNO-Mitgliedsstaaten übergeben. Die UNO-Kontrolleure landeten nach ihrer Abreise Samstagnachmittag mittlerweile in den Niederlanden - mehr dazu in iptv.ORF.at.
Bericht erst nach Laboruntersuchungen
Die Vereinten Nationen werden den Bericht jedenfalls erst vorlegen, wenn die von ihnen gesammelten Proben untersucht sind. Vor Abschluss der Laboruntersuchungen könnten die Vereinten Nationen „keinerlei Schlussfolgerungen“ ziehen, sagte Nesirky. Zugleich drängte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon das Team zur Eile. Die Ergebnisse sollten so rasch wie möglich vorgelegt werden, verlautete nach einem Telefonat Bans mit dem Leiter der Gruppe, dmn schwedischen Professor Ake Sellström.
Zehn bis 14 Tage für Bericht?
Aus westlichen Diplomatenkreisen hieß es, es werde mindestens zehn bis 14 Tage dauern, bis die Ergebnisse vorliegen könnten. Schneller sei ein solcher Bericht nicht zu erstellen, habe Teamleiter Ake Sellström UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon mitgeteilt. Ursprünglich habe Sellström sogar vier bis sechs Wochen Zeit veranschlagt.
Die gesammelten Proben sollen in Schweden und Finnland auf C-Waffen-Hinweise getestet werden. Als Reservelabors stünden zwei weitere, von der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) zertifizierte Institute in Deutschland und in der Schweiz bereit, schrieb das schwedische Fachportal „Ny Teknik“ (Onlineausgabe) unter Berufung auf einen UNO-Sprecher am Freitag.
Nach derzeitiger Planung sollen die Chemiewaffen-Inspekteure zu einem späteren Zeitpunkt nach Syrien zurückkehren, um ihre Mission fortzusetzen. Dann wollen sie sich der drei Vorfälle annehmen, die sie ursprünglich bei der jetzt beendeten Mission hatten untersuchen sollen. Wann genau die nächste Reise stattfinden könnte, sei jedoch noch unklar, so die UNO.
Sicherheitsratstreffen ergebnislos
Ban hatte am Donnerstag gesagt, das Expertenteam werde ihm „umgehend“ über die Untersuchung berichten. Ebenfalls am Samstag werde die UNO-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane Ban informieren, sagte Sprecher Nesirky. Sie habe Damaskus am Freitag verlassen. Ban sei bereit, den UNO-Sicherheitsrat am Wochenende über die Untersuchung zu informieren, sagte Nesirky. Bisher hat jedoch noch kein Mitglied des Gremiums eine Sitzung verlangt.
Am Freitagnachmittag traf sich Ban in New York mit den UNO-Botschaftern der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat - das sind die USA, Russland, Großbritannien, China und Frankreich. Nach dem gut einstündigen Gespräch äußerte sich zunächst keiner der Teilnehmer. Bei dem Treffen soll Ban die Vetomächte über die Arbeit von Sellströms Team informiert haben.
Am Donnerstag endete im UNO-Sicherheitsrat das Ringen um eine gemeinsame Position erneut in einer Sackgasse. Nach nur 45 Minuten ging eine Krisensitzung der fünf UNO-Vetomächte zu Ende, ohne dass anschließend eine Erklärung abgegeben wurde. Russland und China gelten als entschiedene Gegner eines harten Vorgehens gegen die syrische Führung. Am Freitag schließlich kündigte Russland an, mit seinem Vetorecht im Weltsicherheitsrat eine UNO-Resolution für einen Militäreinsatz in Syrien auf jeden Fall zu verhindern.
Damaskus akzeptiert keinen UNO-Zwischenbericht
Die syrische Staatsführung kündigte bereits an, keine vorläufigen Erkenntnisse der Inspektoren zu akzeptieren. Die Regierung werde „jeden Zwischenbericht zurückweisen“, sagte Außenminister Walid al-Muallim am Freitag in einem Telefonat mit Ban, wie das syrische Staatsfernsehen berichtete. Sollte Ban einen Teilbericht veröffentlichen, werde das nicht akzeptiert, sagte Muallim den Angaben zufolge. Die Experten müssten ihre Arbeit abschließen, und es müssten die Ergebnisse aus den Proben bekanntgegeben werden, die die Inspektoren an den Orten der mutmaßlichen Giftgaseinsätze gesammelt hätten.
Nach Angaben der syrischen Rebellen wurden bei Angriffen der Regierungsarmee mit Chemiewaffen am 21. August bei Damaskus mehr als 1.000 Menschen getötet. Die Staatsführung beschuldigt hingegen die Aufständischen.
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