Schon zwei Dreierkoalitionen
Die Landtagswahlen im Frühjahr haben die politische Landkarte bunter gemacht. In mehr als der Hälfte der Länder, fünf, regieren jetzt die Grünen mit - und Salzburg bringt den ersten stronachgelben Tupfer.
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Weggefallen ist Blau, nachdem die Freiheitlichen in Kärnten abgewählt wurden. Die Neuerung des Jahres sind aber Dreierkoalitionen: Nach Kärnten kommt jetzt auch eine in Salzburg. Eine „klassische“ rot-schwarze Koalition - das frühere Mehrheitsmodell - gibt es nur noch im Burgenland und in der Steiermark.
Für die Grünen brachte 2013 einen großen Machtzuwachs: Sie schafften es in drei der vier Länder, die heuer den Landtag wählten, in die Regierung - in Kärnten gemeinsam mit SPÖ und ÖVP, in Tirol mit der ÖVP und in Salzburg mit ÖVP und Team Stronach (TS). In Oberösterreich sind die Grünen seit 2009 Juniorpartner der ÖVP, in Wien seit 2010 jener der SPÖ.
Niederösterreich ist anders
Nur Niederösterreich wurde heuer nicht grüner: Dort hielt die ÖVP die absolute Mehrheit und ließ das Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ wieder aufleben. Da die Regierung nach dem Proporz gebildet wird, bekam auch das TS - wie in Kärnten auch - einen Regierungssitz, nicht aber die Grünen, die in Niederösterreich (mit 8,06 Prozent) das mit Abstand schwächste 2013er-Ergebnis einfuhren.
Anders als in Niederösterreich und Kärnten ist das TS in Salzburg, wo der Proporz 1998 durch die freie Koalitionsbildung ersetzt wurde, „echter“ Regierungspartner. Damit schaffte es die neue Partei des austro-kanadischen Milliardärs in Rekordzeit, sich nicht nur in drei Landtagen zu etablieren, sondern auch gleich Koalitionspartner zu werden. Für die Grünen dauerte das wesentlich länger: Sie eroberten seit Mitte der 80er Jahre nach und nach die Landtage, kamen aber erst 2003 in Oberösterreich erstmals zu Koalitionsehren.
Standardmodell kommt aus der Mode
Die früher weitaus überwiegende rot-schwarze oder schwarz-rote Koalition kommt aus der Mode. In Kärnten blieb SPÖ und ÖVP mangels gemeinsamer Mehrheit nichts anderes übrig, als einen Dritten - die Grünen - in die Regierung zu nehmen. In Tirol und Salzburg hätte es für Schwarz-Rot durchaus gereicht, aber die ÖVP zog die Grünen vor - in Salzburg sogar für den Preis der früher strikt abgelehnten Dreierkoalition.
Die verbliebenen beiden Länder mit rot-schwarzer Koalition - Burgenland und Steiermark - hatten ihre Regierungen schon 2010 gebildet, als noch die Überzeugung herrschte, dass drei Parteien nicht unter einen Hut zu bringen sind. 2015 stehen dort die nächsten Wahlen auf dem Programm. Ein noch viel älteres Modell wählte Vorarlberg nach der letzten Wahl 2009: Die ÖVP nutzte die verteidigte absolute Mehrheit für eine Alleinregierung - die früher, als SPÖ und ÖVP in „ihren“ Ländern noch breiteste Zustimmung genossen, auf Landesebene recht häufig war. Ob eine Dreierkoalition auch auf Bundesebene möglich - oder denkbar - ist, wird sich nach der Nationalratswahl im September zeigen.
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