Verdacht auf Preismanipulation
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Büros mehrerer europäischer Ölkonzerne unter die Lupe genommen. Die EU wirft den Unternehmen vor, durch Absprachen und den Missbrauch ihrer marktbeherrschenden Stellung die Ölpreise über eine Preisagentur manipuliert zu haben.
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Die Razzien fanden bei BP, Shell und Statoil statt. Sowohl der britisch-niederländische Konzern Shell als auch der britische Konzern BP bestätigten die Hausdurchsuchungen. „Wir kooperieren vollständig mit den Ermittlungen und können derzeit keine weiteren Erklärungen abgeben“, teilten sie unisono mit. Auch das norwegische Unternehmen Statoil teilte mit, dass es zu den durchsuchten Unternehmen gehört, nannte aber keine weiteren Details. Der österreichische Mineralölkonzern OMV dürfte nicht betroffen sein.
BP-Europa-Chef Michael Schmidt äußerte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass sich der Verdacht auf Preismanipulationen nicht erhärten werde. „Ich gehe davon aus, dass bei diesen Untersuchungen nichts rauskommen wird“, sagte der Vorstandsvorsitzende im deutschen Düsseldorf. Die strikte Orientierung an gesetzlichen Vorgaben stehe bei BP ganz oben auf der Tagesordnung.
Druck auf andere Konzerne
Die Unternehmen könnten der EU zufolge zusammengearbeitet haben, um die Preise bei dem Energieinformationsdienst Platts zu verzerren. Platts stellt aufgrund von Angaben der Händler den aktuellen Preis für Ölprodukte fest. Platts gehört zu dem US-Finanzkonzern McGraw-Hill. Diese Preisnotierungen gelten als Grundlage für milliardenschwere Abschlüsse im Handel mit Ölprodukten und Derivaten.
Außerdem könnten die Unternehmen andere Firmen davon abgehalten haben, sich an der Erfassung der gezahlten Preise durch die Preisagentur zu beteiligen. Ein solches Verhalten sei ein Verstoß gegen das Kartellrecht und ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.
EU befürchtet Schädigung der Verbraucher
Selbst kleine Abweichungen könnten eine „riesige Wirkung“ auf die Preise für Rohöl und raffiniertes Öl haben und den Verbraucher daher schädigen, befürchtet die Kommission. Die Ermittler der EU-Kommission, die als oberste Kartellbehörde in der Europäischen Union fungiert, seien bei den Razzien von nationalen Wettbewerbshütern begleitet worden. Es handle sich um einen ersten Schritt bei der Ermittlung von wettbewerbswidrigem Verhalten. Die Durchsuchungen bedeuteten nicht, dass sich die Firmen tatsächlich einen Verstoß zuschulden kommen ließen.
Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) hatten 2011 die Internationale Vereinigung der Wertpapieraufsichtsbehörden (IOSCO) damit beauftragt, die Rolle von Preisagenturen und die starken Ausschläge auf dem Weltölmarkt zu untersuchen. Die Aufsichtsbehörde hatte unter anderem vorgeschlagen, eine Verpflichtung zur Meldung aller Geschäftsabschlüsse einzuführen, die die Preisbemessung beeinflussen könnten.
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