„Tendenz in der ÖVP“
Geht alles nach Plan, sollen bis Dienstag die Weichen für eine neue Koalition in Salzburg gestellt sein. Auch wenn derzeit vieles auf eine „Koalition der Wahlverlierer“ zwischen ÖVP und SPÖ hindeutet, Salzburgs künftiger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sprach sich für eine andere Variante aus.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
„Es gibt eine Präferenz“ - und die gehe Richtung Schwarz-Grün-Stronach. „Das sage ich ganz offen“, so Haslauer am Samstag im Ö1-Interview „Im Journal zu Gast“. Demnach könne er sich zwar auch eine Regierungszusammenarbeit mit der SPÖ vorstellen, lieber wäre ihm aber ein Dreiervariante mit den Grünen und dem Team Stronach (TS).
Haslauer bestätigte, dass es innerhalb der Volkspartei eine Tendenz zu dieser Koalitionsvariante gebe. Das wisse er aus unzähligen Mails, Anrufen und Begegnungen. Aber man müsse sich noch genau anschauen, „was richtet man an, wenn man Kombinationen eingeht, welche Möglichkeiten, Vorteile, Nachteile gibt es“. Er sei ein „strukturierter Mensch“, führe jetzt Vorgespräche mit allen Fraktionen. Danach werde er dem Parteipräsidium vorschlagen, mit wem er in offizielle Regierungsverhandlungen eintreten will. „Und dann werden wir weitersehen“, so Haslauer. Was am Ende der Verhandlungen herauskommt, könne er somit derzeit noch nicht sagen - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Annäherung auch von den Grünen
Während die Grünen unmittelbar nach der Wahl eine Kooperation mit TS noch als „kein Thema“ bezeichneten, ist die neue drittstärkste Kraft im Land am Freitag von ihrem strikten Nein leicht abgerückt. Schwarz-Rot-Grün sei laut Landessprecherin Astrid Rössler zwar weiter die „eindeutig präferierte“ Lösung, mit der man in die Verhandlungen gehen wolle. „Wenn da allerdings etwas schiefgeht, müssen wir Plan B wählen, wie immer der auch ausschaut“ - mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Beim TS zeigte man sich für die als „Goldegger Koalition“ bezeichnete Zusammenarbeit mit ÖVP und Grünen bereits unmittelbar nach der Wahl mehr als offen. Hintergrund des vom Neo-TS-Klubchefs Hans Mayr kreierten Namens: Goldegg ist Wohnort des früheren Grünen-Chefs Cyriak Schwaighofer und des designierten ÖVP-Finanzlandesrats Christian Stöckl. Bürgermeister von Goldegg ist Mayr selbst. Angesichts der bisher ablehnenden Haltung der Grünen brachte Mayr zuletzt aber auch eine Koalition mit der FPÖ ins Spiel - mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Team Stronach ist bereit
„Ich bin überrascht, dass Haslauer damit schon heute an die Öffentlichkeit geht. Immerhin sind für Montag die entsprechenden Gespräche geplant. Aber prinzipiell kann ich mir eine Zusammenarbeit gut vorstellen“, sagte Mayr in einer ersten Reaktion auf Haslauer im APA-Gespräch am Samstag.
Zurückhaltender reagierten die Grünen. Die Pressesprecherin der Grünen, Elisabeth Schmidt, sagte zur APA, Haslauers Vorstoß sei nicht neu und ändere nichts an der grünen Position. „Es gibt klare Beschlüsse der grünen Parteigremien, die Spitzenkandidatin Astrid Rössler damit beauftragt haben, mit der ÖVP und der SPÖ über eine Zusammenarbeit zu reden. Nur wenn diese Gespräche scheitern sollten, dann wird in diesen Gremien darüber beraten, ob mit dem Team Stronach verhandelt werden soll oder nicht.“ Grundsätzlich ausgeschlossen sei das also nicht, so Schmidt.
Überraschendes SPÖ-Angebot an Rössler
Unterdessen wurde am Samstagabend in einem Zeitungsbericht eine weitere Regierungsvariante zur Diskussion gestellt: Laut „Österreich“ (Sonntag-Ausgabe) unterbreitete die SPÖ Salzburg den Grünen das Angebot einer Koalition ohne ÖVP, mit den Grünen und TS unter einer grünen Landeshauptfrau Rössler. „Jetzt geht es darum, ein ordentliches und innovatives Angebot zu machen“, wurde SPÖ-Chef Walter Steidl in dem Zeitungsbericht zitiert. Den Posten als Landeshauptmann schließt Steidl laut „Österreich“ aber aus.
Im APA-Gespräch bestätigte Steidl dieses Angebot an die Grünen: „Ich bin gefragt worden, ob das für uns eine Option wäre. Und ich denke, warum sollten wir der ÖVP die Initiative überlassen? Eine Überlegung wäre dieses Koalitionsmodell durchaus“, so Steidl. Hauptziel der SPÖ sei aber nach wie vor eine Koalition mit den Grünen und der ÖVP. Aber: Der Vertreter der stärksten Partei habe nicht automatisch das Recht auf den Landeshauptmann, so Steidl.
Grüne reserviert
Die Grünen gaben sich gegenüber dem SPÖ-Angebot ausgesprochen reserviert. Fraktionsführer Cyriak Schwaighofer sagte zur APA: „Es ist und bleibt unser erklärtes Ziel, eine breite Koalition mit ÖVP und SPÖ einzugehen. In den vergangenen Jahren sind derart viele Reformen einfach liegengeblieben. Daher brauchen wir eine breite Arbeitsbasis, um das alles nachzuholen und aufzuarbeiten. Erst wenn diese gemeinsame Arbeitsgrundlage der drei stärksten Parteien im Land Salzburg scheitern sollte, dann werden wir über das aktuelle SPÖ-Angebot nachdenken“, so Schwaighofer
Der weitere Fahrplan
Die ÖVP war bei der Landtagswahl am 5. Mai mit 29 Prozent als stimmenstärkste Partei hervorgegangen. Nach den Vorgesprächen mit der SPÖ und der FPÖ am Freitag sowie mit den Grünen und dem TS am kommenden Montag wird Haslauer dem ÖVP-Parteipräsidium am Dienstagvormittag seinen Vorschlag unterbreiten, mit wem er offiziell verhandeln will.
Links:
