Rücktrittswelle nach Wahlabend
Der Ausgang der Landtagswahlen in Kärnten und Niederösterreich hat erste Rücktritte gebracht. Nach dem schlechten Abschneiden des FPK zog dessen Obmann Kurt Scheuch am Montag die Konsequenzen und warf das Handtuch. Auch der niederösterreische SPÖ-Chef Josef Leitner trat nach dem Wahldebakel der Sozialdemokraten zurück.
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Scheuch zog am Montag die Konsequenz aus dem Absturz der FPK bei der Landtagswahl. Er stellte den Parteiobmann-Sessel zur Verfügung und wird auch nicht in die Regierung einziehen. Die FPK hat nach den erheblichen Verlusten statt vier nur noch einen Sitz in der künftigen Kärntner Landesregierung. Der bisherige FPK-Soziallandesrat Christian Ragger übernimmt den Parteivorsitz und den Regierungssitz der nunmehr ehemaligen Kärntner Regierungspartei.
Der freiwillige Rücktritt Scheuchs und die Ernennung von Ragger zu dessen Nachfolger und künftigem Landesrat seien im Landesparteivorstand einstimmig angenommen worden, betonten beide Politiker. „Die Spitzenführungskräfte haben die klaren Konsequenzen gezogen“, so Scheuch über das Ergebnis der Beratungen Montagvormittag. „In voller Demut möchte ich dieses Amt übernehmen“, meinte Ragger.
Geht FPK in der FPÖ auf?
Auch selbstkritische Töne waren zu hören. Der einstige Landeshauptmann Jörg Haider habe seine Gesinnungsgenossen gelehrt, „Demut und Disziplin“ an den Tag zu legen. Das sei „offensichtlich in den letzten Jahren verloren gegangen“, entschuldigte sich Ragger. Er glaubt aber auch, dass die FPK unter ihrem Wert geschlagen worden sei.
„Es gibt eine sehr enge Kooperation zur Mutterpartei FPÖ“, betonte Scheuch. Bei jüngsten Personalentscheidungen sei man „abgestimmt“ vorgegangen. Allerdings seien noch weitere Diskussionen mit den Freiheitlichen im Bund notwendig. Ob die FPK wieder vollständig in der FPÖ aufgeht, wie es sich Bundesobmann Heinz-Christian Strache gewünscht und auch FPÖ-Vize Norbert Hofer am Montag im Ö1-Mittagsjournal erneut gefordert hatte, ließ man offen - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Ragger soll FPK „stabilisieren“
Obwohl er erst vor wenigen Tagen 40 Jahre alt wurde, gilt Ragger als „alter Hase“ auf dem politischen Parkett Kärntens. Bereits 1999 zog der Wolfsberger Rechtsanwalt - damals für die FPÖ - in den Kärntner Landtag ein. 2008 wurde er stellvertretender Klubobmann des BZÖ, nach der Wahl 2009 wurde er Soziallandesrat. Ragger gilt als sehr ehrgeizig, nun soll er die Kärntner Freiheitlichen nach dem Totalabsturz am Sonntag wieder „stabilisieren“ - mehr dazu in kaernten.ORF.at. Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) gestand bereits am Wahlabend ein, dass er nun „Geschichte" sei. „Gerhard Dörfler ist durchgerasselt, ich bin Landeshauptmann außer Dienst“, so Dörfler Sonntagabend.
ORF.at
NÖ: Spekulationen über Rosenkranz-Zukunft
Auch bei den Freiheitlichen in Niederösterreich wird das Wahldebakel aufgearbeitet. Nach den FPÖ-Verlusten gibt es in der Partei Spekulationen über personelle Konsequenzen. Die FPÖ verlor ihren Landesrat und 2,2 Prozent der Stimmen. Donnerstagabend ist eine Sitzung des Landesparteivorstandes angesetzt. Landesgeschäftsführer Martin Huber sagte am Montag auf APA-Anfrage, dass man „nicht alles infrage stellen“ müsse. Ob Barbara Rosenkranz an der Spitze der Landespartei bleibt, ist offen - noe.ORF.at.
SPÖ-Chef Leitner wirft das Handtuch
Niederösterreichs SPÖ-Parteichef Leitner zog am Montag ebenfalls die Konsequenzen, nachdem seine Partei beim Urnengang am Sonntag mit 21,59 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren hatte. Seine Nachfolge als Landesparteichef soll dem Vernehmen nach der St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler antreten. Stadler will weiter Bürgermeister der Landeshauptstadt bleiben. Offiziell bestätigen wollte das in der SPÖ vorerst aber niemand, man verwies auf die Parteigremien - mehr dazu in noe.ORF.at.
Leitner schrieb in einer E-Mail, dass er sich entschlossen habe, „meine Funktion als Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich zurückzulegen, mich völlig aus der Politik zurückzuziehen und damit den Weg für einen Neustart unserer Bewegung freizumachen“. Für ihn sei es einerseits ein sehr trauriger Tag, „andererseits habe ich in den letzten Jahren euch kennengelernt und Freundschaften geschlossen, an denen mir viel liegt“.
SORA/ORF
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