Wer mit wem - oder vielleicht doch nicht
Abgesehen von Niederösterreich und Kärnten dauert es noch Monate bis zu den Landtagswahlen - in Salzburg und Tirol - und noch länger bis zur Nationalratswahl im Herbst. Trotzdem wird in den Parteizentralen schon an den Tag nach der Wahl gedacht: Das Buhlen um Koalitionspartner hat ungewöhnlich früh und in ungewöhnlichen Farbkombinationen begonnen.
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Mag man Überlegungen der SPÖ in Niederösterreich über ein Zusammengehen mit der ÖVP noch erklären können, wurde zuletzt vor allem in Kärnten wild auf der politischen Farbpalette gemischt. BZÖ-Chef Josef Bucher erklärte etwa, er könne sich unter Umständen ein Zusammengehen mit den ehemaligen Erzfeinden von der FPK vorstellen und deren Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) erneut zum Landeshauptmann-Posten verhelfen.
FPÖ buhlt um Stronach
Angesichts der unerfreulichen Umfragewerte für das BZÖ und der umgekehrt relativ stabilen Zahlen für Dörfler selbst kann man Buchers Angebot als Schachzug werten, mit denen er in Kärnten die Möglichkeit bieten will, eine Proteststimme gegen die FPK abzugeben und dennoch Dörfler als Landeshauptmann zu behalten. Bei der FPÖ gibt es jedoch andere Präferenzen: Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf macht Stimmung für eine Koalition mit dem Team Stronach (TS).
Dörfler könnte sich laut eigener Aussage eine FPK-TS-Koalition mit entweder der ÖVP oder SPÖ als drittem Partner vorstellen. Gegenüber der APA formulierte Graf eine wenig charmante Begründung für das Interesse an der neuen Partei: Ein Zusammengehen mit Stronach wäre für die FPK de facto „eine Alleinregierung“. Entsprechend unterkühlt fiel die Reaktion bei TS-Klubobmann Robert Lugar aus: unter den „derzeitigen Umständen“ keinesfalls.
Ein klares Jein
Was die „derzeitigen Bedingungen“ sind, ließ Lugar jedoch offen und betonte: Man sei immer für die „Umsetzung von Reformen“ zu haben, und bei „konstruktiven Gesprächen“ allenfalls auch für „eine Unterstützung“. Koalitionäre Überlegungen für Kärnten seien jedoch die Sache des dortigen Spitzenkandidaten Gerhard Köfer. Damit würden sich Lugars Aussagen allerdings selbst aufheben: Köfer hat eine Koalition mit der FPK dezidiert ausgeschlossen.
Was Köfer trösten könnte: Es geht nicht nur ihm so, dass die Bundespartei von Partnerschaften träumt, die den Landesvertretern nicht in den Kram passen. Die Vorschläge von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache für eine rot-blaue Koalition in Salzburg stießen dort nur auf wenig Gegenliebe, auch wenn Strache für das Zusammengehen warb, weil es seiner Meinung nach einen „gewissen Reiz“ mit Signalwirkung gegen den „völlig dummen Ausgrenzungskurs“ der Bundes-SPÖ hätte.
Länder wollen sich nicht bevormunden lassen
Salzburgs FPÖ-Spitzenkandidat Karl Schnell wies Straches Ratschläge recht brüsk zurück: Er werde mit allen demokratisch legitimierten Parteien sprechen, richtete er seinem Parteichef via APA aus. Zumindest darin ist er sich mit Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) einig. In deren Büro kommentierte man Straches Werben mit den Worten: „Über die Koalition wird in Salzburg entschieden, nicht in Wien.“ Ausschließen will man ein Zusammengehen mit der FPÖ aber nicht.
In Tirol schließlich kann sich die ÖVP zurücklehnen und ein Wetteifern zwischen SPÖ und FPÖ beobachten, die beide nach der Wahl gerne Koalitionspartner der Volkspartei wären. Man sei „für alle Seiten offen“, erklärte der Tiroler ÖVP-Klubobmann Josef Geisler zuletzt. Laut seinen Worten wäre demnach auch ein Zusammengehen mit den ÖVP-„Separatisten“ von der neu gegründeten Liste „vorwärts Tirol“ nicht ausgeschlossen.
Zu wilde Farbmischungen für Wählerschaft?
In den Parteien wird auch schon an Koalitionsvarianten nach der Nationalratswahl im Herbst gedacht. Graf wünschte sich etwa - wenig realistisch - eine FPÖ-Regierung mit Stronach als Partner. Die Vorarlberger SPÖ wiederum erklärte zuletzt, eine rot-grüne Koalition auf Bundesebene sei die Regierungsform ihrer Wünsche. Beim Wahlvolk hinterlassen die Farbenspiele offenbar Wirkung. Laut einer IMAS-Umfrage von Ende Jänner können 37 Prozent der Wähler derzeit keine einzige Partei nennen, die sie gerne an der Macht sehen würden.
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