Eine Million Unterschriften für Rücktritt Rajoys und Neuwahlen

Wegen der Korruptionsvorwürfe gegen die regierende konservative Volkspartei (PP) in Spanien haben mehr als eine Million Bürger in einer Onlinepetition den Rücktritt von Regierungschef Mariano Rajoy und vorgezogene Neuwahlen gefordert. Mit 1.020.700 Unterschriften bis gestern Nachmittag erreichte die auf der Onlinelattform Change.org veröffentlichte Petition innerhalb einer Woche das selbst gesteckte Ziel.

Die Petition war am 31. Jänner gestartet worden, dem Tag, als die Tageszeitung „El Pais“ über einen Korruptionsskandal bei der seit Ende 2011 regierenden PP berichtet hatte. Laut „El Pais“ hatte die konservative Volkspartei über Jahre hinweg Spenden von Unternehmern vornehmlich aus der Baubranche an Parteifunktionäre ausgezahlt. Dem Bericht zufolge hatte der heutige Regierungschef Rajoy zwischen 1997 und 2008 jährlich gut 25.000 Euro angenommen.

Die Zeitung „El Mundo“ berichtete hingegen, Rajoy selbst habe nie Zahlungen erhalten und die Praxis 2009 beendet. Rajoy und der ehemalige PP-Schatzmeister Luis Barcenas wiesen die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. Ihre Partei kündigte am Montag Klagen gegen sämtliche Personen oder Organisationen an, die Korruptionsvorwürfe gegen ihr Führungspersonal erhoben oder verbreiteten.