Bereits sechste Kandidatur
Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi hat am Samstag offiziell seine neuerliche Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten angekündigt. „Ich trete an, um zu gewinnen“, sagte Berlusconi vor Journalisten in Milanello in der Nähe von Mailand.
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In seiner improvisierten Comebackrede kündigte der 76-Jährige für die Parlamentswahl im kommenden Frühjahr illustre Mitstreiter an seiner Seite an. Egal ob beim Sport, bei der Arbeit oder während des Studiums, „ich bin nie für eine gute Platzierung angetreten, sondern immer, um zu gewinnen“, sagte der 76-Jährige.
Auch Lega soll mit an Bord
„Die Regierungsarbeit hat mir in diesem Jahr keine Minute lang gefehlt. Ich kehre aus Verantwortungsbewusstsein zurück“, versicherte Berlusconi. Gleichzeitig sagte der Medienzar, es gebe keine andere Persönlichkeit, die die Führung des Mitte-rechts-Lagers übernehmen könne. „Wir haben einen Kandidaten gesucht, es gibt ihn aber nicht“, erklärte Berlusconi. Seine Partei werde zwar noch die Regierung Monti unterstützen, das sogenannte Stabilitätspaket mit Sparmaßnahmen für das nächste Jahr über die Bühne bringen. Danach solle es zu Wahlen und wieder zu einer politischen Regierung kommen, sagte Berlusconi.
Berlusconi kündigte eine baldige Zusammenkunft mit den Spitzen seiner Partei Popolo della Liberta (PDL) sowie mit Vertretern seines früheren Koalitionspartners an, der rechtspopulistischen Lega Nord. Hoffentlich werde eine Einigung erlangt, damit beide Parteien für einen gemeinsamen Kandidaten stimmen könnten, sagte Berlusconi.
„Viele neue Gesichter“
Für die Wahl kündigte er „viele neue Gesichter“ an. Er habe bereits zahlreiche Persönlichkeiten aus der Welt der Unterhaltung, des Sports und der Wissenschaft kontaktiert. Am Mittwoch hatte Berlusconi bereits erklärt, aus den eigenen Reihen werde er immer wieder gedrängt, doch noch einmal anzutreten. Er fühle sich berufen, „Italien vor dem Abgrund“ zu retten.
Die nächste Parlamentswahl soll im Frühjahr 2013 stattfinden. Berlusconi nannte am Samstag den 10. März als bevorzugten Termin.
Berlusconi hatte im November 2011 unter dem Druck der Schuldenkrise sein Amt als Regierungschef niederlegen müssen, Nachfolger wurde der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti. Noch im Oktober dieses Jahres hatte Berlusconi erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei antreten, seine Rolle sei eine beratende.
Montis Amtszeit soll „geordnet“ enden
Das abermalige Comeback Berlusconis hatte sich in den vergangenen Tagen angedeutet. Bei einem Vertrauensvotum im Senat über ein Gesetz zur Ankurbelung von Investitionen enthielt sich am Donnerstag die Mehrheit der PDL-Abgeordneten oder nahm gar nicht erst an der Abstimmung teil. Dieses Verhalten wurde als Ende der Unterstützung der PdL für Monti und dessen Reformpolitik gewertet.
Allerdings versicherte die PdL bei einem Treffen am Freitag mit Präsident Giorgio Napolitano und den Spitzen weiterer Parteien, dass die Amtszeit Montis „geordnet“ zu Ende gehen solle. Geht es nach Napolitano, soll das Parlament nicht vor Ende Jänner aufgelöst werden.
Mehrere offene Verfahren
Der Medienunternehmer Berlusconi wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Das Gericht in Mailand hatte ihn im Zusammenhang mit Preismanipulationen seines Medienkonzerns Mediaset schuldig gesprochen. Seine Anwälte hatten Berufung angekündigt.
Berlusconi kandidiert im kommenden Frühjahr zum sechsten Mal für das Amt des Ministerpräsidenten, das er in den vergangenen 20 Jahren mehrmals innehatte.
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