Jährlich rund 3.500 Patente ausgestellt
Beim Österreichischen Patentamt sind im Vorjahr 6.300 Marken angemeldet und davon 5.000 Marken registriert worden. Insgesamt sind mehr als 112.000 nationale Marken geschützt. Zudem werden jährlich rund 3.500 Patente ausgestellt.
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„Die Konsumenten setzen auf klassische, etablierte Marken, vertrauen darauf“, so Patentamtspräsident Friedrich Rödler in einer Aussendung aus Anlass der Eröffnung des 1. Österreichischen Markendialogs Mitte November. Auch gebe es immer mehr österreichische Anmeldungen für internationale Marken.
„Essenzielles Tool gegen Nachahmer“
Die steigende Anmeldezahl außerhalb Österreichs zeige, „dass heimische Unternehmen die Marke als unverzichtbares Unternehmenskennzeichen entdeckt und erkannt haben“, so Rödler. Vor allem im internationalen Wettbewerb handle es sich um „ein essenzielles Tool gegen Nachahmer, Trittbrettfahrer und gegen jede andere Form der Produktpiraterie“.
Rödler gab Unternehmern auch den Tipp, „rechtzeitig die jeweiligen Rechte schützen zu lassen. Eine Erstregistrierung kostet einen Anmelder deutlich weniger, als im Nachhinein teure Prozesskosten zu bezahlen.“ Meldet man eine Marke zur Registrierung an, so wird diese rund drei Monate lang unter anderem dahingehend geprüft, ob sie unterscheidungsfähig ist oder schon existiert. Ist alles okay, sind einmalig 360 Euro zu bezahlen, erklärte eine Sprecherin des Patentamtes. Jeweils nach zehn weiteren Jahren wird ein Betrag von 650 Euro fällig.
Chinesen holen bei Patenten rasant auf
Auf globaler Ebene holt China bei Patenten seinen Rückstand auf die großen Wirtschaftsmächte rasant auf - zumindest wenn es nach der Einschätzung des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPO), Benoit Battistelli, geht: „China ist nun unser viertgrößtes Anmeldeland“ hinter den USA, Japan und Deutschland, sagte Battistelli der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“). Innerhalb von fünf Jahren hätten sich die chinesischen Anmeldungen verdreifacht. „Man kann also nicht mehr sagen, dass China nur die Fabrik der Welt ist. Es schickt sich an, auch noch das Forschungslabor der Welt zu sein.“
Dabei habe die Behörde mit Sitz in München den Chinesen geholfen, ein modernes Patentsystem einzuführen, das nun dem europäischen sehr ähnle. „Das ist wichtig für die europäischen Unternehmen, denn sie sind mit unserem Verfahren gut vertraut“, sagte Battistelli.
Derzeit arbeitet das EPO an einem automatischen Übersetzungsdienst für Patente. Basis sei die Technologie des Internetkonzerns Google. Bisher seien sieben Sprachen verfügbar, eine Übersetzung für chinesische Patente (ins Englische, Anm.) sei für das Jahresende geplant.
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