Zugewinne für KPÖ und FPÖ
Die KPÖ ist die Überraschung der Gemeinderatswahl in Graz am Sonntag: Mit Spitzenkandidatin Elke Kahr gewann die Kommunistische Partei rund neun Prozent dazu und landete klar auf dem zweiten Rang. ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl konnte den ersten Platz verteidigen, musste aber starke Verluste einstecken.
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Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die ÖVP auf 33,5 Prozent, das sind minus 4,9 Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2008. Die KPÖ erhielt 20,1 Prozent (plus 8,9 Prozentpunkte) und konnte sich damit im Vierkampf um Platz zwei deutlich durchsetzen.
Piraten im Gemeinderat
Verluste gab es für SPÖ und Grüne: Die SPÖ erreichte 15,3 Prozent (minus 4,4 Prozentpunkte), die Grünen kamen auf 12,0 Prozent (minus 2,6 Prozentpunkte). Die FPÖ kam auf 13,9 Prozent und legte damit um 3,1 Prozentpunkte zu. Das BZÖ erreichte nur 1,4 Prozent (minus 3,0 Prozentpunkte) und ist nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Die Piraten brachten es dagegen auf 2,7 Prozent - sie könnte aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung in den Gemeinderat einziehen - mehr dazu in steiermark.ORF.at.
Die Wahlbeteiligung ging weiter zurück und liegt vor Auszählung der Wahlkarten bei knapp über 52,76 Prozent. Die Auszählung der Briefwahl dürfte das Ergebnis nicht verändern. Denn laut der Prognose von SORA im Auftrag des ORF bleibt die Mandatsverteilung so, wie sie im vorläufigen Endergebnis ausgewiesen ist. Die Briefwähler dürften demnach nur geringfügige Änderungen im Stimmenanteil bewirken.
Graz als KPÖ-Hochburg
Graz ist bereits traditionell eine Hochburg der KPÖ. Unter Spitzenkandidat Ernest Kaltenegger verschrieb sich die Partei ganz dem Thema Wohnen und fuhr damit erstaunliche Erfolge ein. 1998 zog Kaltenegger in die Regierung der steirischen Landeshauptstadt ein, 2003 toppte der gebürtige Obersteirer mit nahezu 20,9 Prozent, zwölf Mandaten und zwei Senatssitzen diesen Erfolg in Graz. Spitzenkandidatin Kahr kann jetzt nach einem „Hänger“ vor vier Jahren an diese Erfolge anschließen.
Nur eine Zweierkoalition möglich
Damit kommt die ÖVP im Gemeinderat nunmehr auf 17 Sitze (minus sechs), die Grünen auf sechs (minus zwei) und die FPÖ auf sieben Sitze (plus eins). Die KPÖ legt auf zehn Sitze zu (plus vier), die SPÖ verliert vier auf sieben. Das BZÖ fällt aus dem Gemeinderat, dafür zieht ein Pirat ein. Der Gemeinderat wurde von 56 auf 48 Mandate verkleinert.
Somit ist die einzige - rechnerische - Möglichkeit für eine Zweierkoalition eine aus Volkspartei und Kommunisten - freilich ein äußerst theoretisches Szenario. Keine Mehrheit gibt es für Schwarz-Grün, jene Variante, die bis zur Aufkündigung durch die ÖVP im Sommer die Stadt regierte, und für Schwarz-Rot. Der von neun auf sieben Sitze reduzierte Grazer Stadtsenat wird demnach auch künftig wieder von fünf Parteien besetzt: Die ÖVP hat künftig drei Stadträte, Grüne, FPÖ, KPÖ und SPÖ je einen.
Schwierige Partnersuche
Nagl sieht sich als klare Nummer eins - mit Abstrichen: Er werde in den kommenden Tagen versuchen, eine Regierung zu bilden. Es werde aber nicht leicht werden, einen Partner zu finden, so Nagl. Man habe in den nächsten Wochen viel vor, mit dem Ergebnis müsse man jetzt leben. Kahr kann das Ergebnis der KPÖ noch nicht ganz realisieren: „Sensationell, ich bin überglücklich, dass diese Wahlprognosen, die vorab gekommen sind, auch gestimmt haben.“
Mit einem so hohen Gewinn habe sie aber nicht gerechnet. Auf die Frage zu möglichen Koalitionen meinte Kahr, dass nach wie vor gelte, was sie auch vor der Wahl gesagt hatte - und zwar keine fixe Koalition eingehen zu wollen - mehr dazu in steiermark.ORF.at.
Lange Gesichter gab es bei der SPÖ: „Die Partei war auf dem Boden, und bei dem Ergebnis ist klar: Sie ist noch nicht gesund“, so Spitzenkandidatin Martina Schröck. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Rücker, zeigte sich trotz eines Minus zufrieden. Zur Ursache für den Stimmenverlust meint Rücker: „Wir wurden mit Bürgermeister Siegfried Nagl mitbestraft.“ Die FPÖ sieht sich als zweiter großer Wahlgewinner. Spitzenkandidat Mario Eustacchio will keine Koalition, er setzt auf ein Arbeitspapier.
Knapp 210.000 Wahlberechtigte
Wahlberechtigt waren 209.805 Personen, von denen 8.795 schon vorzeitig ihre Stimme abgegeben haben. Außerdem wurden 6.643 Wahlkarten ausgestellt. 2008 waren die ÖVP auf 38,37 Prozent, die SPÖ auf 19,74 Prozent und die Grünen auf 14,56 Prozent gekommen. Danach folgten die KPÖ mit 11,18 Prozent, die FPÖ mit 10,85 Prozent und das BZÖ mit 4,31 Prozent. 23 Mandate gingen an die ÖVP, elf an die SPÖ, acht an die Grünen, je sechs an KPÖ und FPÖ und zwei an das BZÖ.
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