Wahlmaschine verweigerte Obama
Bei der US-Präsidentschaftswahl gibt es erste Berichte von Problemen und Pannen. Im Bundesstaat Pennsylvania ist zumindest ein Fall dokumentiert, in dem eine Wahlmaschine die Wahl Präsident Barack Obamas verweigerte. Stattdessen blinkte hartnäckig der Name des republikanischem Kandidaten Mitt Romney auf, wie ein Video beweist.
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Ein Wähler habe die Wahlbehörden von dem Problem unterrichtet, bestätigte ein Sprecher der Wahlbehörden in Pennsylvania den Vorfall. Das Video von dem Vorgang kursierte schon bald im Internet auf YouTube. Ein weiteres Problem gab es in Pennsylvania nach Angaben der Behörden bei der Zulassung von Wählern. Ein Gesetz, das einen Lichtbildausweis zur Pflicht machte, um wählen zu können, wurde erst kurz vor der Wahl von einem Richter aufgehoben. In mehreren Wahllokalen sollen Helfer trotz des höchstgerichtlichen Urteils Lichtbildausweise verlangt haben. Es war nicht klar, wie viele Wähler deshalb abgewiesen wurden. Auch aus anderen US-Staaten wurden vereinzelt Probleme gemeldet.
Berichterstattung im ORF
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Im New Yorker Bezirk Queens wurde ein ungeheiztes Zelt als improvisiertes Wahllokal benutzt. Nach Problemen mit den Generatoren fing die Abstimmung mit einer halben Stunde Verzögerung an. Stellenweise sorgte eine Anordnung des Gouverneurs des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, für Verwirrung, laut der die Bürger mit einer eidesstattlichen Erklärung an jedem Lokal ihre Stimme abgeben konnten. Auch reguläre Wähler erhielten daraufhin zum Teil die zusätzlichen Unterlagen.
APA/EPA/David Maxwell
Die Wähler können sich vor der Stimmabgabe informieren
New Jersey: Stimmabgabe verlängert
Wegen der Folgen des Wirbelsturms „Sandy“ wurde die Möglichkeit zur Stimmabgabe in New Jersey bis Freitagabend verlängert. Die Zahl der Anträge auf eine Sondergenehmigung für die Wahl per E-Mail sei so groß, dass sie nicht mehr am Dienstag beantwortet werden könnten, teilte die stellvertretende Gouverneurin des Staates, Kim Guadango, laut einem Bericht des Fernsehsenders NBC mit.
Die Anträge auf eine elektronische Stimmabgabe mussten zwar bis Dienstag um 17.00 Uhr (23.00 Uhr MEZ) abgegeben werden. Abgeschickt werden können die Mails mit der Wahlentscheidung nun aber bis Freitag um 20.00 Uhr. Genehmigt wird das nur für Menschen, die wegen des Wirbelsturms ihre Wohnung verlassen mussten. Jedoch hätten auch zahlreiche andere Wähler diesen Antrag gestellt, berichtete NBC.
Skepsis gegenüber E-Mail-Wahl
Die Wahl per E-Mail stößt bei Computerexperten auf große Bedenken, weil die elektronisch verschickten Wahlzettel Hackern oder Computerviren zum Opfer fallen könnten. Jusprofessorin Penny Venetis von der Rutgers University forderte, dass zur Sicherheit auch parallel echte Stimmzettel ausgefüllt werden sollten - diese müssten später mit den E-Mail-Ergebnissen abgeglichen werden.
Heer von Anwälten
Demokraten und Republikaner mobilisierten unterdessen Heerscharen von Anwälten, um den Ablauf der Wahl zu überwachen. Die Angst vor einer Wahlschlacht wie vor zwölf Jahren, als am Ende der Oberste Gerichtshof über den Ausgang entschied und George W. Bush statt Al Gore zum Wahlsieger erklärte, ist groß. Damals hatten fehlerhafte Wahlautomaten zu einer Neuauszählung der Stimmzettel in Florida geführt.
Probleme in Ohio
Bereits am Wochenende gab es in Florida Beschwerden über die Organisation der Abstimmung. Die dortigen Demokraten erstatteten Anzeige, weil zahlreiche Wähler ihre Stimmen nicht vorzeitig abgeben konnten. Ein Wahlbüro in Miami hatte geschlossen, obwohl noch lange Wählerschlangen davor standen, um vorzeitig zu wählen. Die Wahlautomaten, die im Jahr 2000 für Chaos gesorgt hatten, wurden mittlerweile modernisiert - sie sind nach Meinung von Experten aber noch immer fehleranfällig.
Sorgen bereiten auch die provisorischen Wahlzettel in Ohio. Solche Stimmzettel erhalten Wähler, deren Name zum Beispiel nicht auf Registrierungslisten steht. In Ohio machen die „provisorischen“ Wähler etwa 2,5 Prozent der registrierten Wähler aus. Binnen zehn Tagen müssen die Wähler ihre Adresse oder andere Daten nachweisen. Die Auszählung der provisorischen Wahlzettel soll erst am 17. November beginnen.
Wahlbeobachter kritisiert Einschränkungen
Der deutsche OSZE-Wahlbeobachter Jürgen Klimke (CDU) kritisierte die Wahlabläufe an Ort und Stelle. Die Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien in ihrer Arbeit eingeschränkt worden, sagte der Abgeordnete laut Angaben der deutschen „Welt“ (Onlineausgabe). „Wir durften nicht so agieren wie bei Wahlbeobachtungen in anderen Ländern“, sagte Klimke.
Der CDU-Politiker beklagte, dass den Wahlbeobachtern die zu besuchenden Wahllokale vorgegeben worden seien. Eine breite Überprüfung sei damit nicht möglich gewesen. Zudem habe er nur eine begrenzte Anzahl an Wahllokalen besuchen dürfen. Kritik übte er auch an den Zuständen in den Wahllokalen. Allein die Frage der Registrierung der Wähler sei oftmals nicht so nachvollziehbar, wie es etwa in Europa der Fall sei.
Wahlbeobachter dürften zudem in einigen Wahllokalen nicht fotografieren, kein Handy mitführen und die Leute nicht ansprechen. Klimke monierte auch, dass in manchen Wahllokalen Bilder von Obama hingen. „Das ist indirekte Wahlbeeinflussung“, sagte er. Auch die teils langen Warteschlangen vor den Wahllokalen seien „unzumutbar“. Die OSZE hat nach Angaben Klimkes 80 Wahlbeobachter zur US-Präsidentschaftswahl entsandt.
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