Mehr als ein Dutzend Verdächtigte
Der Skandal um Folterungen in den Gefängnissen der Südkaukasusrepublik Georgien zieht weitere Kreise. Inzwischen werden mehr als ein Dutzend Menschen verdächtigt, Gefangene vergewaltigt und gefoltert zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft in Tiflis vergangene Woche mit. Unter ihnen seien auch der Leiter der Haftanstalt in Kutaissi im Westen des Landes sowie drei Funktionäre.
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Die am 18. September mit Videos aufgedeckten Misshandlungen im Strafvollzug erschüttern die Ex-Sowjetrepublik am Schwarzen Meer vor der Parlamentswahl.
Die „Besenrevolution“?
Seit Tagen protestieren deshalb Georgier landesweit gegen Gewalt. Sie verbrennen dabei auch Reisigbesen, wie sie Wärter für Schläge und Vergewaltigungen benutzt haben sollen. Deshalb macht in dem Land das Wort der „Besenrevolution“ die Runde. Die Polizei nahm bei Straßenprotesten bisher rund 30 Regierungsgegner und Aktivisten fest.
Kurz vor der Wahl meldeten sich außerdem neue mutmaßliche Opfer zu Wort. Mehrere Häftlinge des Kansker Straflagers - rund 40 Kilometer von der Hauptstadt Tiflis entfernt - behaupteten, sie seien ebenfalls von Wärtern geschlagen und gefoltert worden, berichteten Medien.
Häftlinge bekräftigen Vorwürfe
Häftlinge bekräftigten unterdessen die schweren Vorwürfe gegen die Gefängniswärter. Tag für Tag hätten Justizbeamte zwei Gefangene ausgesucht und heftig verprügelt, berichteten Insassen gegenüber Journalisten im Gefängnis Nr. 8 in Tiflis.
Sie hätten ihre Wärter nie ansehen dürfen. Zudem seien ihnen für die Zeit nach der Parlamentswahl noch heftigere Prügel angedroht worden. Laut Medienberichten traten unterdessen zahlreiche Häftlinge in einen Hungerstreik.
Videos erschüttern Land
TV9 hatte davor von Wärtern aufgenommene Videos verbreitet, die unter anderen einen männlichen Häftling in einem Gefängnis der Hauptstadt Tiflis zeigen, der weinend um Gnade bittet. Dann wird er offenbar mit einem Stock misshandelt. Ein vom Innenministerium verbreitetes Video zeigte zudem, wie ein Häftling von Wärtern brutal getreten wird. Die Videos zeigen angeblich auch Vergewaltigungen von Häftlingen.
Innenminister Batscho Achalaja zog bereits die Konsequenzen aus der Affäre und trat zurück. Er übernehme die „moralische und politische Verantwortung“, sagte er. Und er sei „erschüttert“, so Achalaja weiter. Ein mittlerweile entlassener Sträfling verklagte unterdessen den Ex-Innenminister.
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