Dicht gedrängtes Anti-Krisen-Programm
Den Euro-Rettern stehen spannende Wochen bevor. Auf dem Fahrplan, mit dem die Euro-Zone aus der Krise kommen will, findet sich gleich eine Serie relevanter Treffen auf höchster Ebene. Nachfolgend ein Überblick:
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6. September: Die Europäische Zentralbank (EZB) kommt zu ihrer monatlichen Ratssitzung zusammen. Neben einer möglichen weiteren Zinssenkung dürfte das Thema Staatsanleihekäufe im Fokus stehen. Unklar ist bisher, wann und in welchem Umfang die Notenbank wieder Papiere von Krisenländern kaufen will.
11. September: Die EU-Kommission stellt ihren Vorschlag für eine europäische Bankenaufsicht vor. Eine umfassendere Kontrolle der Banken gilt als Schlüssel zur Lösung der Euro-Krise.
12. September: Das deutsche Verfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über Klagen gegen den neuen Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt. Obwohl das Hauptverfahren noch nicht begonnen hat, rechnen Experten mit einem richtungsweisenden Urteil. Dass das deutsche Höchstgericht den ESM kippt, gilt aber als unwahrscheinlich.
12. September: In den Niederlanden wird vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Der Rechtspopulist Geert Wilders könnte mit seinem Anti-Euro-Kurs Stimmen dazugewinnen.
September: Die Troika der internationalen Kreditgeber Griechenlands will ihren neuesten Bericht über die Fortschritte bei den Reformen veröffentlichen. Die Analyse der Experten von EU, EZB und Internationalem Währungsfonds (IWF) ist die Grundlage für die Auszahlung der nächsten Kredittranche an Athen.
14./15. September: Informelles Treffen der EU-Finanzminister in Zypern. Möglicherweise wird auch schon vorher eine Sondersitzung der Euro-Finanzminister einberufen.
18./19. Oktober: EU-Gipfel in Brüssel. Dort könnten die Euro-Retter entscheiden, ob Athen weitere Kredite und möglicherweise mehr Zeit für sein Sparprogramm erhält oder ob der Geldhahn zugedreht wird. Im letzteren Fall droht Griechenland der Staatsbankrott mit anschließendem Euro-Austritt.
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