Ausblick „negativ“
Die US-Ratingagentur Moody’s hat die Bewertung von insgesamt 13 italienischen Finanzinstituten gesenkt. Die Agentur begründete die Entscheidung mit dem gestiegenen Risiko infolge der Herabstufung der Bonität des italienischen Staates vergangenen Donnerstag.
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Die Absenkung der Note für langfristige Schuldanleihen Italiens um zwei Stufen impliziere ein höheres Risiko, dass die Regierung in finanzielle Schwierigkeiten geratene Banken nicht unterstützen könne, hieß es in der Erklärung. Sieben Geldhäuser wurden um zwei Noten zurückgestuft, sechs weitere um jeweils eine Stufe. Unter den betroffenen Banken war die Bank-Austria-Mutter UniCredit, deren Kreditwürdigkeit wegen der starken Abhängigkeit vom internen Markt um zwei Stufen von „A3“ auf „Baa2“ herabgesetzt wurde.
Auch Intensa Sanpaolo wurde um zwei Stufen auf „Baa2“ herabgestuft. Wie bei Italien ist auch bei den Kreditinstituten der Ausblick „negativ“, das heißt mit weiteren Abstufungen muss gerechnet werden.
Staatsschuld könnte weitersteigen
Moody’s hatte am Donnerstag Italiens Note von „A3“ auf „Baa2“ gesetzt und die weitere Perspektive als negativ bewertet. Die Senkung hatte Moody’s in der vergangenen Woche damit begründet, dass die Kosten für die Refinanzierung der Staatsschulden weitersteigen dürften oder das Land angesichts eines Vertrauensverlustes seinen Zugang zum Finanzmarkt verlieren könnte.
Angesichts einer sich verschlechternden wirtschaftlichen Entwicklung in Italien, die durch sinkendes Wachstum und steigende Arbeitslosenzahlen deutlich werde, steige auch das Risiko, die Einsparungsziele zu verfehlen. Das würde sich dann wiederum negativ auf das Vertrauen auf dem Markt und die Möglichkeiten zur Beschaffung frischen Geldes auswirken, hatte es geheißen.
Monti schließt Hilfsantrag nicht aus
Italien ächzt unter einer Schuldenlast von mehr als 1,9 Billionen Euro. Die Regierung in Rom nahm deshalb harte Einschnitte vor und setzte es sich zum Ziel, 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Hierfür hob sie unter anderem das Pensionsantrittsalter an, kürzte Ausgaben und erhöhte die Mehrwert- und Immobiliensteuer.
Vergangene Woche hatte Regierungschef Mario Monti nicht ausschließen wollen, dass Italien doch noch Hilfe durch den Euro-Rettungsschirm benötigen könnte. „Es wäre gewagt zu behaupten, Italien werde diese Unterstützung niemals brauchen“, sagte er laut italienischen Medien nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Bis dato hatte er entsprechende Behauptungen stets zurückgewiesen.
Grilli: „Keiner strengt sich so an wie wir“
Italiens neuer Wirtschaftsminister Vittorio Grilli hatte die Abstufung heftig kritisiert. In einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Sonntag-Ausgabe) klagte Grilli, dass die internationalen Finanzmärkte nicht Italiens Leistungen bei der Sanierung seines Haushalts und die eingeleiteten strukturellen Reformen berücksichtigen. „Kein Land hat so viel in derart kurzer Zeit zur Sanierung seiner Staatsschuld unternommen. Ich habe versucht, das den Ratingagenturen zu erklären, doch die Beziehungen sind schwierig geworden, wenn nicht sogar unmöglich. Früher war der Dialog einfacher“, klagte der am Mittwoch ernannte Minister.
Auch die EU-Kommission hatte Moody’s gescholten. Der Zeitpunkt der Entscheidung sei äußerst fragwürdig, sagte Kommissionssprecher Simon O’Connor am Freitag in Brüssel. Die Reformanstrengungen Italiens im vergangenen Jahr seien beeindruckend gewesen. Italien senke seinen Schuldenstand kontinuierlich und setze die Konsolidierung umfassend um.
Wirtschaft schrumpft weniger als angenommen
Eine kleine positive Nachricht gibt es für Italien dennoch: Die Wirtschaft wird nach Einschätzung der Regierung etwas geringer schrumpfen als bisher von Notenbank und Industrie erwartet. Er gehe davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um „etwas weniger als zwei Prozent“ zurückgehe, sagte Grilli in einem am Sonntag veröffentlichten Interview dem „Corriere della Sera“. Die Notenbank hat die Rezession der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone bisher auf zwei Prozent geschätzt, der Arbeitgeberverband auf mehr als 2,4 Prozent.
Grillis Angaben zufolge nimmt der Staat zudem durch ein konsequenteres Eintreiben von Steuern in diesem Jahr zehn Milliarden Euro zusätzlich ein. Auch sollen nach seinen Worten Privatisierungen bis auf weiteres jährlich 15 bis 20 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen und der Regierung dabei helfen, den Haushalt in Ordnung zu bringen.
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