Patentstreit mit Apple: Neue Niederlage für Samsung

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Samsung scheiterte gestern (Ortszeit) vor einem kalifornischen Gericht mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für seine Mobiltelefone der Serie Galaxy Nexus aufheben zu lassen. Diesen Stopp hatte der iPhone-Hersteller Apple per einstweiliger Verfügung erwirkt.

Das Vermarktungsverbot könnte nun noch ein US-Bundesgericht in Washington aufheben, das Samsung ebenfalls angerufen hat. Die beiden Rivalen Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Produktpiraterie vor. Ende Juli wird der Fall vor Gericht verhandelt, was für den Patentkrieg richtungsweisend sein könnte.

Erst am Montag hatte das kalifornische Gericht einen Antrag der Koreaner zurückgewiesen, den Verkaufsstopp für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in den USA aufzuheben. Die mit dem Google -Betriebssystem Android laufenden Samsung-Produkte stellen für Apple eine wichtige Konkurrenz dar.