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Auch Artillerie verlegt

Nach der Androhung von Angriffen auf Syrien hat die türkische Armee offenbar damit begonnen, ihre Präsenz an der Grenze zum südlichen Nachbarn zu verstärken. Laut übereinstimmenden Presseberichten von Mittwoch wurden zusätzliche Panzereinheiten ins Grenzgebiet im südostanatolischen Nusaybin und Cizre verlegt.

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Neben Panzern sei auch Artillerie ins Grenzgebiet verlegt worden. „Wir haben nicht die Absicht, Syrien anzugreifen“, sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch bei einer Militärzeremonie. Die Türkei sei keinem Land gegenüber feindlich eingestellt und habe „niemals ein Auge auf das Territorium irgendeines anderen Landes geworfen“. Dennoch werde die Türkei nicht zögern, auf einen „feindlichen Akt“ auf die „härteste Art zu antworten“.

Annan bestätigt Treffen in Genf

Erdogan hatte bereits am Dienstag gesagt, der Abschuss des türkischen Kampfjets durch die syrische Armee werde „nicht unbeantwortet bleiben“. Jede syrische Truppeneinheit, die sich der Grenze nähere, werde ab sofort als militärisches Ziel gewertet und bekämpft. Die Einsatzregeln der türkischen Armee wurden laut Erdogan bereits entsprechend geändert.

Die Aktionsgruppe für Syrien wird sich am Samstag in Genf treffen. Das teilte der internationale Syriengesandte Kofi Annan am Mittwoch in Genf mit. Dabei soll eine volle Umsetzung des Friedensplans sichergestellt und Prinzipien für einen politischen Übergang übereingestimmt werden.

Helme und Wrackteile entdeckt

Unteressen ging im östlichen Mittelmeer die Suche nach den Piloten des am Freitag von Syrien abgeschossenen Militärflugzeugs weiter. Verkehrsminister Binali Yildirim sagte laut Fernsehberichten von Mittwoch, die Helme der vermissten Piloten und einige Wrackteile der Maschine seien inzwischen gefunden worden. Erdogan hatte Syrien vorgeworfen, den unbewaffneten Jet absichtlich und im internationalen Luftraum abgeschossen zu haben. Syrien sei zu einer Bedrohung der nationalen Sicherheit geworden.

Der türkische Premier Erdogan spricht vor dem Parlament

Reuters/Umit Bektas

Erdogan vor Abgeordneten des türkischen Parlaments

Stärkere Hilfe für syrische Opposition angedeutet

Erdogan warnte am Dienstag davor, die Zurückhaltung seines Landes nach dem jüngsten Flugzeugabschuss durch Syrien als Schwäche auszulegen. „So wertvoll die Freundschaft der Türkei ist, so heftig ist ihr Zorn“, so Erdogan vor den türkischen Parlamentsabgeordneten. Die Türkei werde aber nicht jenen in die Falle gehen, die einen Krieg wollten, sagte der Regierungschef. Doch sie sei auch kein Land, das „mit gefesselten Händen“ auf einen Angriff wie den auf ihr Flugzeug schaue.

Erdogan deutete zudem eine stärkere Unterstützung seines Landes für die syrische Opposition an. Das Regime von Baschar al-Assad habe jede Legitimation verloren und sei inzwischen nicht mehr nur eine Bedrohung für das syrische Volk, sondern auch für die Türkei. Als erklärtes Ziel nannte Erdogan den Sturz von Assad. „Die Türkei unterstützt das syrische Volk mit allen nötigen Mitteln, bis es von Unterdrückung, Massakern, diesem blutdürstigen Diktator und seiner Clique befreit ist.“

NATO: „Nicht hinnehmbar“

Der Abschuss des türkischen Kampfflugzeuges war am Dienstag auch Thema einer Sondersitzung im NATO-Rat in Brüssel. Im Anschluss wurde der Zwischenfall als „nicht hinnehmbar“ verurteilt. „Was geschehen ist, ist ein völlig inakzeptabler Akt“, so NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der den Zwischenfall „auf das Schärfste“ verurteilte.

Von den EU-Außenministern wurde am Montag der Abschuss des türkischen Kampfjets als „inakzeptabel“ kritisiert. In einer in Luxemburg veröffentlichten Erklärung wurde Damaskus aufgefordert, bei der Aufklärung des Zwischenfalls umfassend mit der Türkei zusammenzuarbeiten.

Türkei droht mit Stromembargo

Unmittelbar vor der NATO-Krisensitzung war in einem von der Türkei an die NATO gerichteten Schreiben laut AFP von einer „ernsten Bedrohung“ für Frieden und Sicherheit in der Region die Rede. Vizeregierungschef Bülent Arinc drohte mit einem Stromembargo, das vorerst nur aus humanitären Gründen nicht umgesetzt werde. UNO-Botschafter Ertugrul Apakan betonte in dem Schreiben an den UNO-Sicherheitsrat und UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, dass sich der abgeschossene Jet in internationalem Luftraum befunden habe. Das Flugzeug habe auch kein feindliches Manöver unternommen und sei ohne Vorwarnung abgeschossen worden.

Die Türkei warf Syrien zudem vor, ein weiteres türkisches Flugzeug beschossen zu haben. Nach dem Abschuss des Kampfflugzeugs am Freitag geriet demnach auch ein türkisches CASA-Suchflugzeug unter Feuer. Das Außenministerium und der Generalstab hätten Syrien gewarnt, woraufhin der Beschuss sofort beendet worden sei, sagte Arinc.

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