Russland weist auf Annan-Plan hin
Ungewöhnlich deutlich hat Russland seinen Partner Syrien zum Abzug der Regierungssoldaten aus den umkämpften Städten in dem arabischen Land aufgefordert. Nach dem Friedensplan des Sondergesandten Kofi Annan müsse Präsident Baschar al-Assad den ersten Schritt machen.
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„Falls die Regierungstruppen nicht bald mit dem Abzug beginnen, glaube ich nicht, dass wir ein gutes Ergebnis erzielen können.“ Das sagte Außenminister Sergej Lawrow am Montag nach Angaben russischer Agenturen bei einem Besuch in der Kaukasus-Republik Armenien. Assad verlangt hingegen, dass zunächst die Aufständischen ihre Waffen abgeben.
Kritik an Beschlüssen der Syrien-Konferenz
Moskau kritisierte unterdessen die Beschlüsse der Syrien-Konferenz in Istanbul als „einseitig“. Die Freunde Syriens hätten eine direkte Hilfe der bewaffneten Opposition besprochen, darunter auch logistische und militärische Unterstützung, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. „Das steht zweifellos im Gegensatz zum Ziel einer friedlichen Lösung des Konflikts.“ Die UNO-Vetomacht Russland ist ein enger Partner Syriens und hatte nicht an der Konferenz teilgenommen.
Weder die syrische Regierung noch „einflussreiche“ Oppositionsgruppen seien eingeladen gewesen, sagte die Sprecherin. Moskau hatte gemeinsam mit Peking im Weltsicherheitsrat zweimal eine Resolution gegen Damaskus verhindert. Lawrow kritisierte, der Westen sei - anders als Russland - nur Freund eines Teils des syrischen Volkes. Demnächst würden Vertreter zweier Oppositionsgruppen zu Gesprächen nach Russland kommen. Lawrow warnte den Westen, auch Ultimaten an Assad zu stellen.
Moskau schickte unterdessen erneut ein Kriegsschiff ins Mittelmeer. Der Zerstörer „Smetliwy“ habe ein Anti-Terror-Kommando der Marine an Bord und solle unter anderem im russischen Militärstützpunkt im syrischen Tartus anlegen, meldete die Agentur Ria Nowosti unter Berufung auf Militärkreise.
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