„Revolution nicht von außen“
Frankreich und Großbritannien drängen die syrische Opposition zur Einheit, um sie im Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad unterstützen zu können.
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Die Zersplitterung der Regierungsgegner sei eine ebenso große Hürde bei der Krisenlösung wie die Weigerung Russlands und Chinas, im UNO-Sicherheitsrat die Gewalt des Assad-Regimes zu verurteilen, sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister David Cameron in Paris.
„Wir werden nicht akzeptieren, dass ein Diktator sein Volk abschlachtet, aber die Revolution wird nicht von außen geführt“, sagte Sarkozy. „Wie in Tunesien, Ägypten und Libyen muss sie von innen angeführt werden.“ Nach dem Scheitern einer Resolution im Sicherheitsrat, die gewichtiger gewesen wäre, hatte die UNO-Vollversammlung Assad zum Rücktritt aufgefordert.
Konferenz der „Freunde Syriens“
Die Vetomächte China und Russland stehen allerdings weiter an der Seite des autokratischen Präsidenten, der seine Gegner mit Waffengewalt zur Aufgabe zwingen will. In der kommenden Woche will die Staatengemeinschaft auf einer Konferenz der „Freunde Syriens“ in Tunesien das Vorgehen beraten. Mit Blick auf das Treffen sagte Cameron: „Wir müssen alles Notwendige unternehmen, um einen maximalen Druck auf Assad auszuüben und das Abschlachten zu beenden.“
Als Teil der Hilfe für die durch die Kämpfe notleidende Bevölkerung kündigte der Regierungschef Lebensmittelhilfen für rund 20.000 Syrer an. Bei der gewaltsamen Niederschlagung des Aufstands starben Schätzungen zufolge bereits Tausende Menschen. Knapp ein Jahr nach Ausbruch der Unruhen verschärft Assad das gewaltsame Vorgehen, obwohl er seinen Gegnern gleichzeitig mit einem Termin für ein Verfassungsreferendum Entgegenkommen signalisierte.
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